Show Less

Urheberrechtliche Lizenzen in nationaler und internationaler Insolvenz

Series:

Christoffer Bortz

Urheberrechtliche Lizenzen sind von enormem Wert für die moderne Wissensgesellschaft. Angesichts dessen birgt es in der Praxis eine große Rechtsunsicherheit, dass Grundfragen der Behandlung von Lizenzvertrag und Lizenz in der Insolvenz eines Lizenzgebers oder eines Lizenznehmers noch nicht geklärt sind. Die Arbeit untersucht zunächst Lizenzvertrag und Lizenz aus urheberrechtlicher Sicht, bevor deren Schicksal in nationaler und internationaler Insolvenz diskutiert wird. Dabei wird eine Anwendbarkeit der §§ 103 ff. InsO auf Lizenzverträge ebenso erörtert wie die Zulässigkeit insolvenzrechtlicher Lösungsklauseln. Für die Lizenz werden Wege zu einer insolvenzfesten Ausgestaltung aufgezeigt. Für die internationale Insolvenz wird insbesondere eine Anwendbarkeit von Art. 5 EuInsVO auf Lizenzen besprochen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

Vierter Teil: Ergebnisse und Anhang

Extract

§ 16 Ergebnisse der Untersuchung Die vorliegende Untersuchung hat den Versuch unternommen, die dingliche Wir- kung urheberrechtlicher Lizenzen zu umreißen und zu begründen. Sowohl in der nationalen als auch in der internationalen Insolvenz ist anschließend untersucht worden, inwieweit urheberrechtliche Lizenzen eine für dingliche Rechte anzu- nehmende Insolvenzfestigkeit aufweisen und inwieweit die für dingliche Rechte bestehenden Normen des Insolvenzrechts auf sie Anwendung finden. Entsprechend dem Ablauf der Untersuchung lassen sich die Ergebnisse wie folgt zusammenfas- sen: Der Begriff des urheberrechtlichen Lizenzvertrags bezeichnet im deutschen Recht keinen einheitlichen Vertragstyp. Er umfasst vielmehr eine große Anzahl unterschiedlicher Verträge, die von ihrer Art her Gemeinsamkeiten mit mehreren Vertragstypen des BGB aufweisen. Auf diese Verträge finden daher je nach Ausge- staltung und Vertragszweck verschiedene Rechtsnormen des BGB Anwendung. Häufig kann jedoch entweder eine Einordnung der Lizenzverträge als punktuel- le Leistungsaustauschverhältnisse vorgenommen werden, auf die entsprechend kaufrechtliche Vorschriften Anwendung finden, oder aber sie erscheinen als dauer- rechtliche Rechtsverhältnisse, die der Rechtspacht sehr ähnlich sind. Sowohl der ausschließlichen als auch der einfachen urheberrechtlichen Lizenz kommt dingliche Wirkung zu. Die Lizenznehmer erwerben mit der im Wege der Abspaltung aus dem Urheberrecht vorgenommenen Rechtseinräumung eine unmit- telbare Beziehung zu ihrem Lizenzrecht, das ihnen fortan absolut zugeordnet wird. Für die einfache Lizenz lässt sich die Absolutheit der Zuordnung trotz des Fehlens umfassenden Klageschutzes damit begründen, dass die einfache Lizenz aufgrund der bestehenden Ubiquität nicht durch fremde Rechtsausübung beeinträchtigt werden kann...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.