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Rechtliche Rahmenbedingungen der Katastrophenbewältigung

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Kristine Pohlmann

Diese Arbeit beleuchtet verschiedene Aspekte und Einflussfaktoren des Katastrophenschutzes. Nach einem Überblick über das allgemeine Katastrophenschutzrecht wird die verfassungsrechtliche Kompetenzverteilung für den Bevölkerungsschutz betrachtet. Am Beispiel der Vergabe von Rettungsdienstleistungen werden Möglichkeiten der notwendigen Verzahnung wichtiger Akteure mit dem Katastrophenschutz auch unter wettbewerbsrechtlichem Einfluss untersucht. Schließlich werden die Möglichkeiten der Bewältigung hoch komplexer Katastrophen nach besonderem Gefahrenabwehrrecht und Katastrophenschutzrecht anhand des Szenarios Pandemie umfassend analysiert. In einer Gesamtschau werden Leistungsgrenzen und Handlungsbedarf zusammengefasst.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit entstand während meiner Tätigkeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Öffentliches Recht, Staatslehre und Verfassungs- geschichte an der Universität Bielefeld im Rahmen des interdisziplinären For- schungsprojektes „Prioritätenbildung bei Rettungsmaßnahmen (Pri-KatS)“. An dieser Stelle sei dem Bundesministerium für Bildung und Forschung für die großzügige finanzielle Förderung des Projektes gedankt. Herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Prof. Dr. Christoph Gusy. Er hat mir nicht nur die spannende Tätigkeit im Pri-KatS-Projekt ermöglicht und die thematische Anregung zu dieser Arbeit gegeben, sondern mich auch in ei- nem weiten Raum wissenschaftlicher Freiheit vielfältig gefördert und immer wieder wichtige Impulse gesetzt. Frau Prof. Dr. Angelika Siehr danke ich für die rasche Erstellung des Zweit- gutachtens. Sehr profitiert habe ich von der Kooperation mit den Projekt-Kolleginnen und -Kollegen vom Lehrstuhl für Politikwissenschaft, Sicherheitsforschung und Sicherheitsmanagement der Universität Witten/Herdecke. Ich danke Herrn Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange und seinem Team für die gute Zusammenarbeit und v.a. gemeinsame Expertenworkshops und -interviews. Dank für vielfältige Unter- stützung gilt auch den Kolleginnen und Kollegen in Bielefeld. Besonders her- vorheben möchte ich Anett Röder als Seele und Rückgrat des Lehrstuhls. Besonders wertvolle Einblicke in die Praxis des Katastrophenschutzes ver- danke ich den Projektpartnern von der Branddirektion der Stadt Frankfurt am Main, dem Generalsekretariat des Deutschen Roten Kreuzes, der Behörde für Inneres und Sport der Freien und Hansestadt Hamburg und dem Ministerium...

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