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Die Belegschaftsabstimmung

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Melanie Amann

Das deutsche Recht gewährt Arbeitnehmern umfassende Mitbestimmungsrechte am Arbeitsplatz. Wie im Staatswesen ist diese Teilhabe fast ausschließlich repräsentativ ausgestaltet: Anstelle der Belegschaft üben demokratisch gewählte Betriebsräte Mitbestimmungsrechte aus. Anders als im Staat fehlen aber jegliche Elemente direkter Demokratie. Während die Staatsbürger über Volksbegehren und Volksentscheid Einfluss nehmen und ihre Bürgermeister abwählen können, entscheiden die «Betriebsbürger» oft noch nicht einmal selbst, ob eine Betriebsratswahl stattfinden soll. Die Autorin stellt diese Asymmetrie aus arbeits-, verfassungs- und europarechtlicher Perspektive dar, analysiert ihre Ursachen und entwickelt mit der Idee der Belegschaftsabstimmung ein Konzept für mehr direkte Teilhabe und Selbstbestimmung der Arbeitnehmer.

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Vorwort

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Diese Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Ludwig-Maximilians- Universität München im Wintersemester 2011/2012 als Dissertation angenom- men. Meinem Doktorvater Professor Dr. Volker Rieble danke ich für die enga- gierte Betreuung, vor allem für seine stete Bereitschaft zum kritischen Dialog. Seine wissenschaftliche Leidenschaft und sein klarer Blick auf die praktische Wirkung des Arbeitsrechts haben mich inspiriert. Meinem Zweitkorrektor Professor Dr. Abbo Junker danke ich für die ehren- volle Aufnahme meiner Arbeit in seine Schriftenreihe. Die Mitarbeiter des Zent- rums für Arbeitsbeziehungen und Arbeitsrecht in München haben mich offen und freundlich aufgenommen und so die Entstehung der Arbeit sehr erleichtert. Dr. Sebastian Kolbe, Dr. Volker Widhammer und Dr. Jochen Zenthöfer verdan- ke ich wertvolle Hinweise für meine Arbeit. In der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung bin ich meinem Ressortlei- ter Dr. Rainer Hank zu großem Dank verpflichtet: Er hat mein Projekt mit gro- ßem persönlichen Interesse begleitet und mich dadurch sehr angespornt. Der Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Sonntagszeitung, Holger Steltzner, hat mir Freiräume für die Anfertigung der Arbeit eröffnet, wo- für ich ihm danke. Großer Dank gebührt schließlich meinen geliebten Eltern, meiner Schwester Charlotte und meinen Freunden – allen voran Simone Kaiser, Dr. Rupprecht Podszun, Sonia Reinhardt, Thomas Thiel, Florian Wichelmann und Charlotte Wolff. Sie haben mich zur rechten Zeit ermutigt und abgelenkt. Frankfurt im Mai 2012 Melanie Amann

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