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Internal Investigations

Private Ermittlungen im Spannungsfeld von strafprozessualen Grundsätzen und Anforderungen eines globalisierten Wirtschaftsstrafverfahrens- Eine Problemanalyse unter besonderer Berücksichtigung des Falles Siemens

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Frederike Wewerka

Die Arbeit analysiert die Probleme, die bei sogenannten Internal Investigations, d.h. dem umfassenden Einsatz von Privatpersonen zur systematischen Aufklärung von Verdachtsmomenten innerhalb eines Unternehmens, auftreten können. Dabei werden auch die US-rechtlichen Bezüge herausgearbeitet sowie die Rolle der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde (SEC) beleuchtet. Den Kern der Arbeit bildet die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit der Ermittlungen im Fall Siemens sowie der Verwertbarkeit der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse in einem nachfolgenden Strafprozess. Anhand des Ablaufs der Ermittlungen zur Aufklärung der Korruptionsvorwürfe bei der Siemens AG wird aufgezeigt, dass die Verwertung zwar nicht gegen den nemo-tenetur-Grundsatz, jedoch gegen den Grundsatz eines fair trial verstoßen würde. Abgerundet wird die Arbeit durch eine Handlungsempfehlung für betroffene Unternehmen.

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Kapitel 1 Einleitung 1

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1 Kapitel 1 Einleitung Der umfassende Einsatz von Privatpersonen zur systematischen Aufklärung von Verdachtsmomenten innerhalb eines Unternehmens ist eine im US- amerikanischen Rechtskreis seit Jahrzehnten erprobte und anerkannte Methode der Sachverhaltsaufklärung. In Deutschland war diese Form unternehmensinter- ner Privatermittlungen lange Zeit unbekannt. Dies änderte sich erst mit der spek- takulären Korruptionsaffäre bei der Siemens AG. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Korruptionsvorwürfe gegen die Sie- mens AG und einer ersten Durchsuchung der Geschäftsräume durch die Mün- chener Staatsanwaltschaft entschied sich das Unternehmen für die Einleitung einer umfassenden unternehmensinternen Untersuchung und beauftragte eine US-amerikanische Anwaltskanzlei mit der Durchführung der entsprechenden Ermittlungen. Der Ermittlungsauftrag war dabei von vornherein nicht auf die Unternehmenszentrale in München begrenzt, sondern sollte sich auch auf ver- schiedene Tochtergesellschaften und Unternehmenssparten außerhalb Deutsch- lands erstrecken. Für die Siemens AG war dieser Entschluss insbesondere im Hinblick auf die durch eine frühere Registrierung an der New Yorker Stock Ex- change entstandene erhöhte Rechtfertigungslast gegenüber der US- amerikanischen Börsen- und Wertpapieraufsicht, der Securities and Exchange Commission, von entscheidender Bedeutung. Aber auch gegenüber der Mün- chener Staatsanwaltschaft wollte das Unternehmen auf diesem Weg seine Ko- operationsbereitschaft demonstrieren, um im Gegenzug ein Entgegenkommen bei der Sanktionsfindung zu erlangen. Die mit der Durchführung derartiger Privatermittlungen verbundenen Pro- bleme, Anforderungen und Haftungsrisiken hat der Fall Siemens in der Folge beispielhaft aufgezeigt und den Themenkomplex dieser sog. Internal Investiga- tions damit auch in Deutschland in den Fokus der...

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