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Internal Investigations

Private Ermittlungen im Spannungsfeld von strafprozessualen Grundsätzen und Anforderungen eines globalisierten Wirtschaftsstrafverfahrens- Eine Problemanalyse unter besonderer Berücksichtigung des Falles Siemens

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Frederike Wewerka

Die Arbeit analysiert die Probleme, die bei sogenannten Internal Investigations, d.h. dem umfassenden Einsatz von Privatpersonen zur systematischen Aufklärung von Verdachtsmomenten innerhalb eines Unternehmens, auftreten können. Dabei werden auch die US-rechtlichen Bezüge herausgearbeitet sowie die Rolle der US-amerikanischen Börsenaufsichtsbehörde (SEC) beleuchtet. Den Kern der Arbeit bildet die Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit der Ermittlungen im Fall Siemens sowie der Verwertbarkeit der hierdurch gewonnenen Erkenntnisse in einem nachfolgenden Strafprozess. Anhand des Ablaufs der Ermittlungen zur Aufklärung der Korruptionsvorwürfe bei der Siemens AG wird aufgezeigt, dass die Verwertung zwar nicht gegen den nemo-tenetur-Grundsatz, jedoch gegen den Grundsatz eines fair trial verstoßen würde. Abgerundet wird die Arbeit durch eine Handlungsempfehlung für betroffene Unternehmen.

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Kapitel 2 Begriff und Bedeutung von Internal Investigations 5

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5 Kapitel 2 Begriff und Bedeutung von Internal Investigations I. Begriffsdefinition Ein und derselbe Sachverhalt kann vielfach Gegenstand von verschiedensten Untersuchungen und Aufklärungsmaßnahmen sein. Daher gilt es zunächst zu klären, welche Form von Ermittlungsmaßnahmen von dem Begriff Internal In- vestigations umfasst wird. Eine Legaldefinition des Begriffs „Internal Investigations“ besteht weder in den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) noch in der Bundesrepublik Deutschland (Deutschland).1 Bei unbefangenem Begriffsverständnis lässt sich unter diesen Begriff daher zunächst jegliche Form der unternehmensinternen Sachverhaltsaufklärung subsumieren, die nicht durch staatliche Stellen veran- lasst und durchgeführt wird. Insofern ist die Bezeichnung als Internal Investiga- tions im Sinne einer Abgrenzung gegenüber der Ermittlungstätigkeit staatlicher Stellen zu verstehen.2 Es lässt sich damit festhalten, dass es sich bei dem Phä- nomen der Internal Investigations um eine Form privater Sachverhaltsaufklärung handelt. Private Ermittlungstätigkeit kann aber viele verschiedene Formen anneh- men. Neben privaten Recherchen oder Erkundigungen des Unternehmens und seiner Betriebsangehörigen werden auch die auf die Aufklärung von Straftaten gerichteten Ermittlungen durch Rechtsanwälte in ihrer Funktion als Beistand des Unternehmens oder Untersuchungen durch vom Unternehmen beauftragte De- tektive erfasst.3 Private Sachverhaltsaufklärung reicht damit von bloßen Recher- chen über das Ausfindigmachen und die Befragung von Zeugen bis hin zum zielgerichteten Suchen nach schriftlichem Beweismaterial.4 Sofern im US- rechtlichen Kontext der Begriff Internal Investigations verwendet wird, ist je- doch stets ein ganz spezifischer Typus von internen Ermittlungen gemeint.5 Zur Abgrenzung von anderen Formen...

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