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Die Qual der Wahl des Durchführungsweges

Eine Untersuchung der Charakteristika und Risiken der Durchführungswege im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung durch Entgeltumwandlung

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Nadine Lilienthal

Diese Arbeit befasst sich mit der betrieblichen Altersversorgung durch Entgeltumwandlung. Als Instrumente der Entgeltumwandlung stehen nach dem BetrAVG fünf unterschiedliche Durchführungswege zur Verfügung – doch die Entscheidung für einen dieser Wege wirft zahlreiche Fragen auf. Die Arbeit zeigt rechtliche Unterschiede zwischen diesen Durchführungswegen auf und beschäftigt sich mit dem Erfordernis der Wertgleichheit der Entgeltumwandlung sowie der Zulässigkeit der Verwendung gezillmerter Tarife. Für den Bereich der Entgeltumwandlung enthalten verschiedene Gesetze und Rechtsprechungen Auskunfts-, Beratungs- und Informationspflichten, die aber nicht für alle Durchführungswege gleichermaßen gelten. Die Arbeit untersucht demnach, inwieweit sich der Arbeitgeber informieren muss und ob die Informationspflichten dem Arbeitgeber oder einem zwischengeschalteten Versorgungsträger obliegen. Abschließend wird dargelegt, welche Ansprüche der Arbeitnehmer bei mangelnder Information gegenüber dem Arbeitgeber oder einem Versorgungsträger geltend machen kann.

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Vorwort

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Bedingt durch den demographischen Wandel unserer Gesellschaft hat in den letzten Jahren das Interesse an der betrieblichen Altersversorgung durch Entgelt- umwandlung erheblich zugenommen. Die vorliegende Untersuchung der Cha- rakteristika und Risiken der verschiedenen Durchführungswege wurde im Au- gust 2011 von der Juristischen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung wurden bis Oktober 2012 berücksichtigt. Mein besonders herzlicher Dank gilt meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Johann Kindl. Er hat die Fertigstellung der Arbeit in vielfältiger Weise ge- fördert. Durch seine stete Diskussionsbereitschaft und wissenschaftliche Unter- stützung sowie durch motivierende Gespräche und wertvolle Ratschläge, hat er während der gesamten Promotionsphase maßgeblich zum Gelingen der Arbeit beigetragen. Bedanken möchte ich mich auch bei Herrn Professor Dr. Heinz- Dietrich Steinmeyer für die hilfreichen Kommentare und konstruktiven Diskus- sionen im Rahmen der Erstellung des Zweitgutachtens. Für meine Zeit als Mitarbeiterin von Professor Dr. Johann Kindl gilt mein Dank insbesondere Silke Russel, Sekretärin und zugleich gute Seele des Instituts. Ferner danke ich meinen lieben Freunden, insbesondere Dr. Hannah Krings und Dr. Florian Lörsch, nicht nur für wissenschaftlichen Diskurs, sondern auch für die vielen schönen Momente in Münster und Berlin während des Studiums und der Promotion. Schließlich gilt mein ganz besonderer Dank meinen geliebten Eltern, denen ich diese Arbeit widme. Ihre uneingeschränkte Förderung meiner Ausbildung und ihre stete Unterstützung hat die Anfertigung der vorliegenden Arbeit erst...

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