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Die Qual der Wahl des Durchführungsweges

Eine Untersuchung der Charakteristika und Risiken der Durchführungswege im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung durch Entgeltumwandlung

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Nadine Lilienthal

Diese Arbeit befasst sich mit der betrieblichen Altersversorgung durch Entgeltumwandlung. Als Instrumente der Entgeltumwandlung stehen nach dem BetrAVG fünf unterschiedliche Durchführungswege zur Verfügung – doch die Entscheidung für einen dieser Wege wirft zahlreiche Fragen auf. Die Arbeit zeigt rechtliche Unterschiede zwischen diesen Durchführungswegen auf und beschäftigt sich mit dem Erfordernis der Wertgleichheit der Entgeltumwandlung sowie der Zulässigkeit der Verwendung gezillmerter Tarife. Für den Bereich der Entgeltumwandlung enthalten verschiedene Gesetze und Rechtsprechungen Auskunfts-, Beratungs- und Informationspflichten, die aber nicht für alle Durchführungswege gleichermaßen gelten. Die Arbeit untersucht demnach, inwieweit sich der Arbeitgeber informieren muss und ob die Informationspflichten dem Arbeitgeber oder einem zwischengeschalteten Versorgungsträger obliegen. Abschließend wird dargelegt, welche Ansprüche der Arbeitnehmer bei mangelnder Information gegenüber dem Arbeitgeber oder einem Versorgungsträger geltend machen kann.

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Abkürzungsverzeichnis

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a. A. anderer Auffassung a. F. alte Fassung aba Arbeitsgemeinschaft für betriebliche Altersversorgung Abs. Absatz AcP Archiv für civilistische Praxis AiB Arbeitsrecht im Betrieb (Zeitschrift) Alt. Alternative AltZertG Altersvorsorgeverträge – Zertifizierungsgesetz ArbG Arbeitsgericht Art. Artikel AuA Arbeit und Arbeitsrecht (Zeitschrift) AuR Arbeit und Arbeitsrecht (Zeitschrift) AuR Arbeit und Recht (Zeitschrift) AvmG Altersvermögensgesetz BaFin Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht BAG Bundesarbeitsgericht BB Betriebs-Berater (Zeitschrift) BBG Beitragsbemessungsgrenze BBiG Berufsbildungsgesetz Bd. Band BetrAV Betriebliche Altersversorgung (Zeitschrift) BetrAVG Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BR-Drucks. Bundestagsdrucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht BVerfGE Bundesverfassungsgerichtsentscheidung DB Der Betrieb (Zeitschrift) DeckRV Verordnung über Rechnungsgrundlagen für die Deckungsrück- stellungen DGB Deutscher Gewerkschaftsbund XXXII EGBGB Einführungsgesetz zum Bürgerlichen Gesetzbuche EGGVG Einführungsgesetz zum Gerichtsverfassungsgesetz EStG Einkommensteuergesetz EuGH Gerichtshof der europäischen Gemeinschaften EuGHE Entscheidung des Gerichtshof der europäischen Gemeinschaften f., ff. folgend(e) FAZ Frankfurter Allgemeiner Zeitung FS Festschrift FS Festschrift GedS Gedenkschrift gem. Gemäß GG Grundgesetz GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen h. M. herrschende Meinung Hrsg. Herausgeber LAG Landesarbeitsgericht LG Landgericht n. F. neue Fassung NachwG Gesetz über den Nachweis der für ein Arbeitsverhältnis geltenden wesentlichen Bedingungen (Nachweisgesetz) NJW Neue Juristische Wochenzeitschrift (Zeitschrift) Nr. Nummer NZA Neue Zeitschrift für Arbeitsrecht (Zeitschrift) NZS Neue Zeitschrift für Sozialrecht (Zeitschrift) OLG Oberlandesgericht PFDeckRV Verordnung über Rechnungsgrundlagen für die Deckungsrück- stellungen von Pensionsfonds PSVaG Pensions-Sicherungs-Verein Versicherungsverein auf Gegensei- tigkeit RdA Recht der Arbeit (Zeitschrift) RGZ Entscheidung des Reichsgerichts...

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