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Die Qual der Wahl des Durchführungsweges

Eine Untersuchung der Charakteristika und Risiken der Durchführungswege im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung durch Entgeltumwandlung

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Nadine Lilienthal

Diese Arbeit befasst sich mit der betrieblichen Altersversorgung durch Entgeltumwandlung. Als Instrumente der Entgeltumwandlung stehen nach dem BetrAVG fünf unterschiedliche Durchführungswege zur Verfügung – doch die Entscheidung für einen dieser Wege wirft zahlreiche Fragen auf. Die Arbeit zeigt rechtliche Unterschiede zwischen diesen Durchführungswegen auf und beschäftigt sich mit dem Erfordernis der Wertgleichheit der Entgeltumwandlung sowie der Zulässigkeit der Verwendung gezillmerter Tarife. Für den Bereich der Entgeltumwandlung enthalten verschiedene Gesetze und Rechtsprechungen Auskunfts-, Beratungs- und Informationspflichten, die aber nicht für alle Durchführungswege gleichermaßen gelten. Die Arbeit untersucht demnach, inwieweit sich der Arbeitgeber informieren muss und ob die Informationspflichten dem Arbeitgeber oder einem zwischengeschalteten Versorgungsträger obliegen. Abschließend wird dargelegt, welche Ansprüche der Arbeitnehmer bei mangelnder Information gegenüber dem Arbeitgeber oder einem Versorgungsträger geltend machen kann.

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Kapitel 5 Wertgleichheit der Entgeltumwandlung

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A. Kriterium der Wertgleichheit I. Allgemeines Aus §§ 1 Abs. 2 Nr. 3, 1a Abs. 1 S. 1 BetrAVG ergibt sich, dass die künftigen Entgeltansprüche des Arbeitnehmers in eine wertgleiche Anwartschaft auf Ver- sorgungsleistungen umzuwandeln sind. Der für die Entgeltumwandlung aufge- wendete Anteil des Barlohns soll also dem Wert der später an den Arbeitnehmer ausgezahlten Versorgungsleistungen gleich sein. Zum ersten Mal gesetzlich geregelt wurde das Kriterium der Wertgleichheit 1999 in § 1 Abs. 5 BetrAVG. Bereits lange davor wurde die Notwendigkeit der Äquivalenz von Barlohnminderung und Versorgungsleistung als Geschäfts- grundlage der Betriebsrente erkannt.326 Entscheidende Bedeutung kommt dem Kriterium der Wertgleichheit bei der Berechnung des Rentenwerts zu, wenn der Arbeitnehmer den Arbeitgeber wechselt und seine Rentenansprüche auf den neuen Arbeitgeber übergehen bzw. er eine Abfindung ausgezahlt bekommt. Das Kriterium der Wertgleichheit erfordert grundsätzlich, dass die jeweils entstehende Versorgungsanwartschaft dem umgewandelten Entgelt objektiv wertgleich sein muss.327 Anhand welcher Kriterien zu prüfen ist, ob eine Versor- gungszusage objektiv wertgleich zu dem vom Arbeitnehmer umgewandelten Entgelt ist, regelt das Betriebsrentengesetz nicht. Wie die Wertgleichheit konkret zu berechnen ist und wie der Unterschiedlichkeit der einzelnen Durchführungs- wege bei der Berechnung Rechnung zu tragen ist, wird im Folgenden ausführlich erörtert. Bei der Durchführung einer Entgeltumwandlung über eine Direktversi- cherung, Pensionskasse oder einen Pensionsfonds bereitet das Kriterium der Wertgleichheit weniger Probleme, da, wie im Folgenden noch detailliert darge- stellt wird, bei diesen Durchführungswegen die Regelungen des VAG eine versi- cherungsmathematische Berechnung der Wertgleichheit vorgeben. Weitaus pro-...

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