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Die Qual der Wahl des Durchführungsweges

Eine Untersuchung der Charakteristika und Risiken der Durchführungswege im Rahmen der betrieblichen Altersversorgung durch Entgeltumwandlung

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Nadine Lilienthal

Diese Arbeit befasst sich mit der betrieblichen Altersversorgung durch Entgeltumwandlung. Als Instrumente der Entgeltumwandlung stehen nach dem BetrAVG fünf unterschiedliche Durchführungswege zur Verfügung – doch die Entscheidung für einen dieser Wege wirft zahlreiche Fragen auf. Die Arbeit zeigt rechtliche Unterschiede zwischen diesen Durchführungswegen auf und beschäftigt sich mit dem Erfordernis der Wertgleichheit der Entgeltumwandlung sowie der Zulässigkeit der Verwendung gezillmerter Tarife. Für den Bereich der Entgeltumwandlung enthalten verschiedene Gesetze und Rechtsprechungen Auskunfts-, Beratungs- und Informationspflichten, die aber nicht für alle Durchführungswege gleichermaßen gelten. Die Arbeit untersucht demnach, inwieweit sich der Arbeitgeber informieren muss und ob die Informationspflichten dem Arbeitgeber oder einem zwischengeschalteten Versorgungsträger obliegen. Abschließend wird dargelegt, welche Ansprüche der Arbeitnehmer bei mangelnder Information gegenüber dem Arbeitgeber oder einem Versorgungsträger geltend machen kann.

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Zusammenfassung der Kernergebnisse

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Bei der Entgeltumwandlung kommt dem gewählten Durchführungsweg eine be- deutende Rolle zu. Es ist darauf zu achten, den einzelnen Durchführungswegen und ihren Besonderheiten im Rahmen vieldiskutierter Streitfragen der Entgelt- umwandlung gerecht zu werden. Im Folgenden werden die Kernergebnisse der Arbeit und deren mögliche Auswirkungen auf Rechtsprechung und Gesetzge- bung kurz zusammengefasst. I. Berechnung der Wertgleichheit (1) Bereits bei der Frage wie das Kriterium der Wertgleichheit der Anwartschaft auszufüllen ist, ist zwischen den einzelnen Durchführungswegen zu unterschei- den. Für Direktversicherung und Pensionskasse ergibt sich das Erfordernis einer versicherungsmathematischen Berechnung zur Ermittlung der Wertgleichheit aus den §§ 6, 11, 13, 113 VAG. Die Höhe des jeweils maßgeblichen Rechnungszins- fußes folgt aus § 65 Abs. 1 Nr. 1 VAG und beträgt laut § 2 DeckRV momentan 1,75 %. (2) Auch beim Pensionsfonds hat eine versicherungsmathematische Berechnung zu erfolgen (§ 116 Abs. 1 VAG). Der Rechnungszinssatz des Pensionsfonds ist nach § 1 Abs. 1 S. 2, 3 PFDeckRV unter Berücksichtigung der Mischung der die Verpflichtung deckenden Vermögenswerte und ihrer möglichen Wertschwan- kungen vorsichtig anzusetzen. Er beträgt höchstens 1,75 % bei Verträgen, die auf Euro lauten. (3) Die Wertgleichheit bei Direktzusage und Unterstützungskasse wird ebenfalls versicherungsmathematisch und nicht individualvertraglich bestimmt. Hierfür sprechen die Gesetzesbegründung, die früher einen Hinweis auf eine versiche- rungsmathematische Berechnungsmethode enthielt, der nur aus Gründen der Vereinfachung entfernt wurde, sowie Gründe des Arbeitnehmerschutzes. Der Mindestzins richtet sich nicht nach den Regelungen das...

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