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Insolvenzrechtliche Sanierungsinstrumente nach dem deutschen und schweizerischen Recht

Eine rechtsvergleichende Untersuchung unter Berücksichtigung der aktuellen Reformbestrebungen beider Länder

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Pierre-Maurice Heijmen

Die Sanierung von Unternehmen und die Fortentwicklung verschiedener Sanierungsinstrumente ist derzeit weltweit ein höchst aktuelles und wichtiges Thema. Ursächlich für die Diskussionen sind oft einschneidende wirtschaftliche Ereignisse, die das Insolvenzrecht in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rücken. Dieses Phänomen ist auch in der Schweiz und in Deutschland zu beobachten. Diese Arbeit hat einen Vergleich zwischen den deutschen und den schweizerischen Regelungen zur Sanierung eines Unternehmens, die im Falle einer Insolvenz zur Verfügung stehen, zum Gegenstand. Darüber hinaus setzt sich der Autor kritisch mit den aktuellen Reformbestrebungen im Bereich des Sanierungsrechts auseinander und prüft, ob die Vorschläge zu den gewünschten Zielen führen und welche gesetzlichen Regelungen sich als besonders vorteilhaft erweisen.

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Einleitung

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A. Einführung in das Thema „Ist unser Insolvenzrecht noch zeitgemäß?“ Diese Frage stellte Hans Ulrich Hardmeier im Jahr 1989 zum einhundertjährigen Bestehen des schweizerischen Schuldbetreibungs- und Konkursgesetzes und stellte dabei besonders die Sanierungsinstrumente von Unternehmen in den Fokus der Aufmerksamkeit.1 Diese Frage hat auch nach über zwanzig Jahren kaum an Bedeutung und Aktualität verloren – das Gegenteil ist der Fall. Die Möglichkeiten von Unter- nehmenssanierungen in der Insolvenz werden in vielen Ländern immer wieder kontrovers diskutiert.2 Ursächlich hierfür sind oft einschneidende wirtschaftliche Ereignisse, die das In- solvenzrecht in den Blickpunkt der Öffentlichkeit rücken. Dieses Phänomen ist auch in der Schweiz und in Deutschland zu beobachten. In der Schweiz hat sich das sogenannte Grounding der Swissair3 im Jahre 2001 tief in das schweizerische Gedächtnis gebrannt und eine große Debatte über die Sanierungsmöglichkeiten nach dem geltenden Insolvenzrecht ent- facht.4 Aus deutscher Sicht war die Wirtschafts- und Finanzkrise und die damit einhergehende Insolvenzwelle Auslöser einer intensiven Diskussion, ob die bestehenden Sanierungsinstru- mente noch zeitgemäß sind.5 In beiden Ländern wurden alsbald Expertenkommissionen ge- bildet, die den Reformbedarf im Bereich des Sanierungsrechts ausloten sollten. In der Schweiz wurde die Expertengruppe „Nachlassverfahren“ im Jahr 2003 durch das Bundesamt für Justiz eingesetzt, um den Reformbedarf zu prüfen.6 In Deutschland wurden im Rahmen eines Kolloquiums zum Insolvenzrecht, das am 8. Juni 2010 durch das Bundesministerium der Justiz und das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie veranstaltet wurde, Vorschläge zur Verbesserung des Sanierungsrechts...

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