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Reformbedarf im Spruchverfahren

Empirische Analyse, Rechtsvergleich mit US-amerikanischem Recht und Reformvorschläge

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Philipp Loosen

Gegenstand der Arbeit ist die Analyse des Reformbedarfs im Spruchverfahren. Ausgangspunkt sind die in Literatur und Rechtsprechung wiederholt geäußerten Bedenken hinsichtlich Dauer und Effektivität des Spruchverfahrens. Die Schwerpunkte der Darstellung liegen dabei auf der empirischen Auswertung des deutschen Spruchverfahrens sowie der Untersuchung funktionaler Äquivalente im US-amerikanischen Recht. Auf dieser Grundlage werden eigene Reformvorschläge erörtert, unter anderem der Vorschlag, das in der US-amerikanischen Rechtsprechung entwickelte Verhandlungsmodell auf das deutsche Recht zu übertragen. Darüber hinaus werden eine stärkere Orientierung am Börsenkurs sowie verschiedene Verfahrensvereinfachungen vorgeschlagen.

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Anhang: Empirische Auswertung

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A. Methodik der empirischen Auswertung 1. Durchführung der Auswertung a) Erhebung der Daten Grundlage der eigenen empirischen Erhebung sind die Rohdaten aus dem Bundesanzeiger zu Spruchverfahren, dazu wurden per 31. Dezember 2010 al- le im Bundesanzeiger und Bundesanzeiger-Archiv verfügbaren Bekanntma- chungen über Spruchverfahren abgerufen. 1509 Primäre Quelle der vorliegenden empirischen Auswertung der Bekannt- machungen zu Spruchverfahren die zwischen dem 6. September 1965 und dem 1. September 2003 rechtskräftig beendet wurden sind im papierhaften Bundesanzeiger bzw. über ein offizielles elektronisches Archiv 1510 ablesbar. Al- le späteren Verfahren zusätzlich aus dem elektronischen Bundesanzeiger. Für Verfahren, die noch nicht beendet wurden, liegen keine detaillierten Informa- tionen im elektronischen Bundesanzeiger vor. Der Beginn bzw. die Existenz des Verfahrens geht allerdings in der Regel aus der Bekanntmachung der Be- stellung des gemeinsamen Vertreters gem. § 14 SpruchG hervor. Aus dieser Bekanntmachung kann normalerweise nur der Name der Gesellschaft, des gemeinsamen Vertreters, des Gerichts bzw. des Vorsitzenden Richters sowie das Aktenzeichen entnommen werden. Zusätzlich wurden in Einzelfällen weitere Quellen in die Auswertung zur Validierung einbezogen und in Einzelfällen die Information aus dem Bundes- anzeiger ergänzt. Insbesondere wenn Daten aus dem Bundesanzeiger unvoll- ständig oder nicht plausibel erschienen, wurden sie mit weiteren Quellen vali- diert und ggf. ergänzt oder korrigiert. Dazu wurden vor allem Informationen aus Urteils-Datenbanken verwendet.1511 Auch die Auswertungen von Hecker1512 und Freitag1513 wurden vereinzelt für eine Validierung verwendet. Die Aufstel- lung von Hecker listet viele ältere Verfahren auf, die Aufstellung von...

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