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Reformbedarf im Spruchverfahren

Empirische Analyse, Rechtsvergleich mit US-amerikanischem Recht und Reformvorschläge

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Philipp Loosen

Gegenstand der Arbeit ist die Analyse des Reformbedarfs im Spruchverfahren. Ausgangspunkt sind die in Literatur und Rechtsprechung wiederholt geäußerten Bedenken hinsichtlich Dauer und Effektivität des Spruchverfahrens. Die Schwerpunkte der Darstellung liegen dabei auf der empirischen Auswertung des deutschen Spruchverfahrens sowie der Untersuchung funktionaler Äquivalente im US-amerikanischen Recht. Auf dieser Grundlage werden eigene Reformvorschläge erörtert, unter anderem der Vorschlag, das in der US-amerikanischen Rechtsprechung entwickelte Verhandlungsmodell auf das deutsche Recht zu übertragen. Darüber hinaus werden eine stärkere Orientierung am Börsenkurs sowie verschiedene Verfahrensvereinfachungen vorgeschlagen.

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Abb. 1: Anzahl der Spruchverfahren seit 1965, unterteilt in beendete und nicht beendete Verfahren sowie Verfahren nach altem und neuem Recht ............................................................................................28 Abb. 2: Anzahl der begonnenen Spruchverfahren von 1965 bis 2010 in Zehn-Jahres-Zeiträumen (bzw. Fünf-Jahres-Zeitraum zwischen 1965 und 1970) ohne Rücksicht auf einen eventuellen Abschluss ..................................................................................................29 Abb. 3: Anzahl der jährlich begonnenen Spruchverfahren von 1965 bis 2010 ohne Rücksicht auf eine eventuelle Beendigung................30 Abb. 4: Anzahl der begonnenen Spruchverfahren von 1995 bis 2010 mit Darstellung der zugrunde liegenden Strukturmaßnahmen ohne Rücksicht auf einen eventuellen Abschluss ........................31 Abb.5: Anzahl der begonnenen Spruchverfahren seit 1965 unterteilt nach zugrunde liegenden Strukturmaßnahmen ............................32 Abb. 6: Durchschnittliche Anzahl der Antragsteller nach altem und neuem Recht ............................................................................................40 Abb. 7: Häufigkeit der Verfahren nach Anzahl der Antragsteller in Spruchverfahren, bei denen die Anzahl der Antragsteller ermittelt werden konnte .......................................................................41 Abb. 8: Anzahl der Verfahren seit 1965 mit über 20 Antragstellern .....42 Abb. 9: Rechtskräftige Entscheidungen nach letztem Gericht (nur Landgerichte und Oberlandesgerichte) ...........................................56 Abb. 10: Anzahl der begonnenen Spruchverfahren nach Eingangsgericht seit 1965 ....................................................................................................58 Abb. 11: Durchschnittliche Verfahrensdauer in Jahren für beendete Verfahren, sortiert nach dem jeweiligen Jahr des Verfahrensbeginns von 1984 bis 2003 ............................................62 338 Abbildungsverzeichnis Abb. 12: Übersicht über die Gesamtzahl der Verfahren sowie die prozentuale Verteilung beendeter und noch nicht beendeter Verfahren von 1998 bis 2010. ............................................................63 Abb. 13: Darstellung der Anzahl beendeter und nicht beendeter Verfahren pro Jahrgang sowie Verteilung in Abhängigkeit der Verfahrensdauer von null bis sechs Jahren ....................................66...

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