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Quo vadis Türkei?

Zum Aufstieg der islamisch-konservativen Parteien in der Türkei und dessen Auswirkungen auf den EU-Beitrittsprozess

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Hakan Özkan

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union waren bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts von großer Skepsis auf beiden Seiten geprägt. Seit der Regierungsübernahme der islamisch-konservativen AK-Partei 2002 näherte sich die Türkei durch relevante gesetzliche Änderungen in Form der Harmonisierungspakete an Europa an, was den Beginn der EU-Verhandlungen bedeutete. Die jetzige Regierungspartei ist durch ihre bisherige politische Tätigkeit als «demokratisch-konservativ» zu definieren. Ihre Aktivitäten deuten auf keine Islamisierung, sondern eher auf eine Europäisierung hin. Das Ziel dieser Arbeit liegt darin, den Veränderungsprozess im Land und die Dimensionen eines EU-Beitritts herauszuarbeiten. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der sozialen, gesellschaftlichen und auch wirtschaftlichen Tendenzen in der türkischen Politik sowohl nach 2002 als auch davor.

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2 Theoretische Grundlagen

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Die vorliegende Dissertation hat, wie bereits eingangs erwähnt, zum Ziel, die innenpolitischen Veränderungsprozesse der Türkei im Kontext der Anforderun- gen der Europäischen Union zu analysieren. Als theoretische Grundlagen bieten sich die Interdependenz-Theorie, der politische Realismus sowie der Konstruk- tivismus an, die gemeinsam sowohl eine Betrachtung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Türkei, als auch der innenpolitischen Lage er- möglichen. 2.1 Politischer Realismus Der politische Realismus beschäftigt sich mit dem grundlegenden Wesen der Politik, des Menschen und den Gesellschaften an sich. Grundsätzlich kann von zwei fundamental gegensätzlichen Schulen ausgegangen werden, wobei das ers- te Modell eher theoretischer Natur ist: Es geht vom prinzipiell guten Menschen aus, der auf Basis der Vernunft durch Reformen, Erziehung und gelegentlicher Anwendung von Gewalt allgemein gültige Ziele zu erreichen sucht.44 Die zweite Schule sieht die Welt als Ebenbild der menschlichen Unvollkom- menheit, weshalb moralische Grundsätze auch niemals absolut verwirklicht wer- den können. Durch den immerwährenden Ausgleich zwischen Interessenskon- flikten kann lediglich eine Annäherung erzielt werden, wenngleich durch den gelebten Pragmatismus das Endergebnis immer nur das geringere Übel sein kann.45 Der letztgenannte Ansatz kann aufgrund eines Rückblicks in die Geschichte auch als durchwegs brauchbares Instrument zur Abschätzung und Vorhersage des Handels von politischen Entscheidungsträgern herangezogen werden, das sich auf sechs Grundsätze46 zurückführen lässt: • Es existieren objektive soziale Gesetze der Politik, • Macht ist das dominante Motiv des individuellen Handelns, • das Überleben des Staates ist...

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