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Quo vadis Türkei?

Zum Aufstieg der islamisch-konservativen Parteien in der Türkei und dessen Auswirkungen auf den EU-Beitrittsprozess

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Hakan Özkan

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union waren bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts von großer Skepsis auf beiden Seiten geprägt. Seit der Regierungsübernahme der islamisch-konservativen AK-Partei 2002 näherte sich die Türkei durch relevante gesetzliche Änderungen in Form der Harmonisierungspakete an Europa an, was den Beginn der EU-Verhandlungen bedeutete. Die jetzige Regierungspartei ist durch ihre bisherige politische Tätigkeit als «demokratisch-konservativ» zu definieren. Ihre Aktivitäten deuten auf keine Islamisierung, sondern eher auf eine Europäisierung hin. Das Ziel dieser Arbeit liegt darin, den Veränderungsprozess im Land und die Dimensionen eines EU-Beitritts herauszuarbeiten. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der sozialen, gesellschaftlichen und auch wirtschaftlichen Tendenzen in der türkischen Politik sowohl nach 2002 als auch davor.

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5 Dimensionen eines EU-Beitritts der Türkei

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Obwohl die Türkei, wie bereits festgestellt wurde, enorme Fortschritte in der Annäherung an die Europäische Union speziell auf rechtsstaatlicher Ebene vor- weisen kann, gibt es offenbar eine starke Gegenbewegung innerhalb der Union. Aus diesem Grund ist es aufschlussreich, sich den Argumenten der Gegner und der Befürworter eines Beitritts334 zu widmen. Im Zuge dessen sollen emotionale Beweggründe von der Sachlage getrennt werden, um eine möglichst fundierte Grundlage für eine Abwägung der Vor- und Nachteile einer Vollmitgliedschaft der Türkei zu schaffen. In der Diskussion um einen EU-Beitritt der Türkei wird von den Gegnern und Befürworten eine Vielzahl an Argumenten vorgetragen, deren Aufarbeitung aber den Rahmen der Dissertation sprengen würde. Aus diesem Grund be- schränkt sich die nachfolgende Analyse auf die wichtigsten Aspekte, die am häufigsten angeführt werden und auch emotional am stärksten aufgeladen sind. Hierbei handelt es sich um die Angst vor Überfremdung und Wohlstands- verlust, Bedenken gegenüber dem islamischen Fundamentalismus, die Sorge um die europäische Identität, die Frage, ob die Türkei das „trojanische Pferd“ der USA wäre und die Unsicherheit aufgrund einer drohenden Überdehnung der Eu- ropäischen Union. Jeder Punkt soll dabei mit den verfügbaren Fakten auf seinen Wahrheitsgehalt geprüft werden. 5.1 Die Furcht vor Überfremdung und Wohlstandsverlust Die Türkei wäre mit seinen derzeit 75,7 Mio. Einwohnern das zweitgrößte Land hinter Deutschland (81,8 Mio.), aber noch vor Frankreich (64,7 Mio.), dem...

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