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Quo vadis Türkei?

Zum Aufstieg der islamisch-konservativen Parteien in der Türkei und dessen Auswirkungen auf den EU-Beitrittsprozess

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Hakan Özkan

Die Beziehungen zwischen der Türkei und der Europäischen Union waren bis zu Beginn des 21. Jahrhunderts von großer Skepsis auf beiden Seiten geprägt. Seit der Regierungsübernahme der islamisch-konservativen AK-Partei 2002 näherte sich die Türkei durch relevante gesetzliche Änderungen in Form der Harmonisierungspakete an Europa an, was den Beginn der EU-Verhandlungen bedeutete. Die jetzige Regierungspartei ist durch ihre bisherige politische Tätigkeit als «demokratisch-konservativ» zu definieren. Ihre Aktivitäten deuten auf keine Islamisierung, sondern eher auf eine Europäisierung hin. Das Ziel dieser Arbeit liegt darin, den Veränderungsprozess im Land und die Dimensionen eines EU-Beitritts herauszuarbeiten. Der Schwerpunkt liegt auf der Untersuchung der sozialen, gesellschaftlichen und auch wirtschaftlichen Tendenzen in der türkischen Politik sowohl nach 2002 als auch davor.

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6 Reflexion der Erkenntnisse anhand der Interdependenz-Theorie, des politischen Realismus und des Konstruktivismus

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Abschließendes Ziel der Dissertation ist, eine Diskussion der gewonnenen Er- kenntnisse. Augenscheinlich ist, dass sich die innenpolitischen Vorgänge im Zeitablauf vor 2001 mithilfe des politischen Realismus, diejenigen nach 2001 anhand des Konstruktivismus beurteilen lassen. Für die Analyse der außenpoliti- schen Interaktionen der Türkei mit der Europäischen Union bietet sich zusätz- lich die Interdependenz-Theorie an. Für den Zeitraum bis 2001, also vor der Machtübernahme der AK-Partei, sind es vor allem folgende Vorgänge, die den politischen Realismus als be- schreibende Theorie prädestinieren: Der permanente Kampf zwischen Zentrum und Peripherie kann als ein Rin- gen um das Überleben des Staates, wenn auch unter divergierenden Vorausset- zungen und Einstellungen der Kontrahenten, interpretiert werden. Beide Grup- pierungen verfolgen niemals separatistische Ziele, sondern wollen die Türkei als Einheitsstaat aufrechterhalten. Allerdings verhärteten sich die Fronten dabei immer wieder soweit, dass die Konflikte in vielen Fällen gewaltsam ausgetragen wurden, seien es nun die mili- tärischen Putsche oder aber auch das Aufbegehren der Bevölkerung gewesen – die Generalisierung der eigenen Moralvorstellungen verhinderte die Kompro- missfähigkeit innerhalb der Türkei. In diesem Zusammenhang kann innerstaat- lich auch von einer Ambivalenz der (nationalen) Interessen und der Moral ge- sprochen werden. Eklatant tritt in diesem Hinblick auch die treibende individuelle Kraft zum Vorschein: Der Versuch, die Posten und Positionen der jeweiligen Gruppenzu- gehörigen zu sichern ist ein Beweis dafür, dass die Macht, der Machterhalt oder auch deren Ausweitung das dominante Motiv des individuellen Handelns...

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