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Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen im Zivilprozess

Unter besonderer Berücksichtigung des Geheimnisschutzes inter partes

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Amina-Viviana Malmström

Rechtlicher Geheimnisschutz hat im Hinblick auf Innovationsförderung, Erhaltung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und volkswirtschaftliches Wachstum insgesamt eine elementare Bedeutung. Insofern stellen Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse schützenswerte Rechtsgüter dar, die mitunter den wesentlichen Vermögenswert eines Unternehmens verkörpern. Während die prinzipielle Schutzwürdigkeit von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen auf materiell-rechtlicher Ebene vornehmlich durch strafrechtliche Regelungen weitgehend berücksichtigt wird, zeigt sich der zivilprozessuale Schutz hingegen lückenhaft und unzureichend. So bestehen bisher keinerlei gesetzliche Regelungen für Inhaber solcher Geheimnisse, diese in einem Zivilprozess effektiv vor der gegnerischen Prozesspartei zu schützen, ohne prozessuale Nachteile in Kauf nehmen zu müssen. Da aus dieser im Hinblick auf den Geheimnisschutz inter partes bestehenden Regelungslücke ein Konflikt zwischen Geheimnisschutz und Rechtsschutz resultiert, untersucht die Verfasserin, ob es aus verfassungsrechtlichen Gründen erforderlich ist, diese Lücke zu schließen und welche Lösungsmöglichkeiten gegebenenfalls sowohl in zivilprozessualer als auch verfassungsrechtlicher Hinsicht zulässig sind.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 von der Fakultät für Rechtswissen- schaft der Universität Hamburg als Dissertation angenommen. Danken möchte ich Frau Professor Dr. Bettina Heiderhoff für die Betreuung meines Promo- tionsvorhabens und den mir gewährten Freiraum bei der Wahl und Bearbeitung des Themas. Herrn Professor Dr. Reinhard Bork danke ich für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Mein besonderer Dank gilt meiner Familie, insbesondere meiner Mutter für ihre umfassende Unterstützung und stetes Interesse an meiner Dissertation. Ihr und meiner Großmutter Iris Eckert ist diese Arbeit gewidmet. Hamburg, im Oktober 2012 Amina-Viviana Malmström

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