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Die aktuellen juristischen Entwicklungen in der PID und Stammzellforschung in Deutschland

Eine Analyse der BGH-Entscheidung zur PID, Gesetzesnovellierung des ESchG und EuGH-Entscheidung zur Grundrechtsfähigkeit des Embryo in vitro Exkurs: Vergleich zur Rechtslage in Südkorea

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Jung-Ho Lee

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur PID veranlasste den Gesetzgeber dazu, 2011 das ESchG zu novellieren. Die Durchführung einer PID ist nunmehr unter eingeschränkten Voraussetzungen erlaubt. Diese Arbeit versucht die im Bundestag zuvor diskutierten Gesetzesentwürfe aus juristischer sowie medizinischer Sicht genauer zu beleuchten und einen analytischen Ausblick auf die weitere Entwicklung der PID in Deutschland zu werfen. Zudem soll auch die embryonale Stammzellforschung näher untersucht werden, die aufgrund des neuen ESchG wieder in den Mittelpunkt der Diskussionen gerückt ist. Internationale Erfahrungen mit der PID und embryonalen Stammzellforschung, aktuelle Tendenzen des EuGH sowie ein Rechtsvergleich mit der Gesetzeslage in Südkorea sind ebenfalls Gegenstand dieser Arbeit.

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Einleitung

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Problemdarstellung Seit der Mensch für sich die Möglichkeit entdeckt hat, den Embryo für die rasant wachsende Biotechnologie als Forschungsobjekt zu nutzen, wird es umso wichtiger, der Forschung ein gesetzliches Gerüst zur Ver- fügung zu stellen, welches sich durch Rechtssicherheit und insbesondere durch Rechtsklarheit auszeichnet. Hierbei ist der Gesetzgeber besonders gefordert, da einerseits die Forschungs- und Wirtschaftsinteressen zu berücksichtigen sind, gleichwohl aber ein zu offen und liberal ausgestal- tetes Gesetz einschneidende Folgen hinterlässt, die aufgrund der tatsäch- lichen Umstände nicht mehr wieder gutzumachen sind. Die Präimplantationsdiagnostik sowie die embryonale Stammzell- forschung werden nach einer breit vertretenen Ansicht in der Forschung und Medizin als Ausweg für viele seltene und schwer heilbare Krank- heiten betrachtet und stehen aufgrund neuer viel versprechender For- schungsergebnisse wieder im Fokus der aktuellen Diskussionen. Sowohl Deutschland als auch Südkorea verfügen über ein nationales Strafgesetz, welches den verantwortungsbewussten Umgang mit dem Embryo auf der einen Seite und die Förderung der Forschung auf der anderen Seite in einem ausgeglichenen Verhältnis zueinander zu bringen versucht. Wäh- rend das deutsche Embryonenschutzgesetz (ESchG) und Stammzell- gesetz (StZG) bisher einen eher restriktiven Umgang mit dem Embryo bevorzugt, nimmt das koreanische Bioethics and Safety Act (KBioethikG) eine äußerst liberale Position zur Embryonenforschung und PID ein. Durch die Bundesgerichtshofentscheidung des 5. Strafsenats vom 06.07.20101 ist die PID auch in Deutschland wieder in den Mittelpunkt der Diskussionen gerückt. War bis dahin nicht ganz klar, ob die Durch- führung...

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