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Die aktuellen juristischen Entwicklungen in der PID und Stammzellforschung in Deutschland

Eine Analyse der BGH-Entscheidung zur PID, Gesetzesnovellierung des ESchG und EuGH-Entscheidung zur Grundrechtsfähigkeit des Embryo in vitro Exkurs: Vergleich zur Rechtslage in Südkorea

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Jung-Ho Lee

Die Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur PID veranlasste den Gesetzgeber dazu, 2011 das ESchG zu novellieren. Die Durchführung einer PID ist nunmehr unter eingeschränkten Voraussetzungen erlaubt. Diese Arbeit versucht die im Bundestag zuvor diskutierten Gesetzesentwürfe aus juristischer sowie medizinischer Sicht genauer zu beleuchten und einen analytischen Ausblick auf die weitere Entwicklung der PID in Deutschland zu werfen. Zudem soll auch die embryonale Stammzellforschung näher untersucht werden, die aufgrund des neuen ESchG wieder in den Mittelpunkt der Diskussionen gerückt ist. Internationale Erfahrungen mit der PID und embryonalen Stammzellforschung, aktuelle Tendenzen des EuGH sowie ein Rechtsvergleich mit der Gesetzeslage in Südkorea sind ebenfalls Gegenstand dieser Arbeit.

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Teil 4

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245 Teil: 4 (Anhang) A. Anlage 20708 Einwilligung zur genetischen Untersuchung (gemäß Art. 17 Abs. 2 Durchführungsrichtlinie) Verantwortliche Person für die genetischen Untersuchung Unterschrift / Geburtsdatum Rechtlicher Vertreter Unterschrift / Geburtsdatum Berater Unterschrift / Geburtsdatum Datum der Einwilligung 1. Zweck der genetischen Untersuchung (bzw. Forschung): 2. Verbleib der Untersuchungsprobe nach der genetischen Untersuchung: □ Zerstörung unmittelbar nach der Untersuchung □ Aufbewahrung der Proben 3. Bestimmung einer Aufbewahrungsfrist: □ 5 Jahre □ Bestimmung einer individuellen Aufbewahrungszeit(_ Jahre) 4. Der Einwilligungserklärende ist damit einverstanden, dass die Unter- suchungsprobe für anderweitige Zwecke genutzt bzw. einem anderen Institut zur Verfügung gestellt wird: □ Ja □ Nein 5. Sollte der Einwilligungserklärende der weiteren Verwendung bzw. der Nutzung durch ein anderes Institut zugestimmt haben, so ist er ebenfalls damit einverstanden, dass die genetischen Informationen hierbei ver- öffentlicht werden. □ Ja □ Nein ଖErst nachdem der Einwilligungserklärende vom persönlichen Berater über die nachfolgenden Punkte aufgeklärt wurde und der Erklärende der 708 Park/Kim/Chang, Bioethics law I, Bioethics and Safety Act, S. 130. 246 Auffassung ist alle Erläuterungen hinreichend verstanden zu haben, soll dieser eine Häkchen in die jeweiligen Kästen eintragen. 1) Der Einwilligungserklärende hat zuvor vom Institut für Genetische Untersuchung eine ausreichende Aufklärung über die Vorteile sowie Ge- fahren hinsichtlich der genetischen Untersuchung erhalten. □ 2) Die Untersuchungsproben werden nach Ablauf der Aufbewahrungs- frist gemäß den gesetzlichen Bestimmung vernichtet: □ 3) Sollte das Institut für Genetische Untersuchung schließen oder sollte aus anderen unvermeidbaren Gründen die Aufbewahrung der Untersu-...

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