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Die Verjährung von kaufrechtlichen Gewährleistungs- und Rückgriffsansprüchen

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Anke Lydia Behrensmeyer

Die Verjährung ist eine der wichtigsten und praxisrelevantesten Einreden des Zivilrechts. Bereits das römische Recht kannte dieses Rechtsinstitut, das seitdem in seiner Begrifflichkeit und Ausgestaltung weiterentwickelt wurde. Die letzte größere Veränderung erfuhr es durch die Schuldrechtsreform 2002. Die Dissertation bietet einen Überblick über die gegenwärtige Regelung der Verjährung von kaufrechtlichen Gewährleistungs- und Rückgriffsansprüchen. Dabei wird auf Sinn und Zweck der Verjährung, auf die einzelnen gesetzlich geregelten Aspekte sowie auf die Möglichkeit abweichender Vereinbarungen eingegangen. Nach der Abhandlung ausgewählter Einzelfragen schließt die Dissertation mit einer Bewertung des heutigen Verjährungssystems.

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F) Zusammenfassung der Ergebnisse

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Unter Verjährung i.S.d. BGB versteht man die Nichtdurchsetzbarkeit eines an sich bestehenden Anspruchs. Von der Verjährbarkeit ausgenommen sind nur wenige Ansprüche, die meisten Ansprüche unterliegen gemäß § 194 Abs. 1 BGB der Verjährung. Weder die Existenzberechtigung des Rechtsinstituts Ver- jährung an sich, noch die Existenzberechtigung einer Sonderverjährung für ge- währleistungsrechtliche Ansprüche werden heutzutage überzeugend in Zweifel gezogen. Die Verjährung geht zwar im konkreten Fall zu Lasten des Gläubigers. Bedenkt man jedoch, dass die Verjährung ganz allgemein zu Rechtssicherheit und -frieden führt, wird klar, dass sie für unser Rechtssystem unumgänglich ist und im Großen und Ganzen auch dem Gläubiger in seiner Stellung als Teil des Rechtssystems zugutekommt. Allgemeine Gerechtigkeitserwägungen wiegen hier schwerer als das Ziel der absoluten Einzelfallgerechtigkeit. Trotzdem ist da- rauf zu achten, dass der einzelne Gläubiger grundsätzlich eine faire Chance be- kommt, sein Recht geltend zu machen. Die Frage nach Sachgerechtigkeit ist also keine Frage nach der Existenzberechtigung der Verjährung, sondern nach ihrer Ausgestaltung. I. Im Vergleich zur Rechtslage vor der Schuldrechtsreform fällt auf, dass eine weitgehende Vereinheitlichung der Verjährungsfristen stattgefunden hat. Die meisten Sonderverjährungen wurden abgeschafft, die betroffenen Ansprüche verjähren nun grundsätzlich in der allgemeinen Verjährungsfrist des § 195 BGB, während die gewährleistungsrechtlichen, den besonderen Umständen des Kauf- vertrags entsprechend objektiv angeknüpfte, Sonderfristen nun in § 438 BGB zusammengefasst sind. Der neu eingeführte Händlerregress ist über...

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