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Das Ausscheiden des einzigen Komplementärs aus einer Kommanditgesellschaft

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Alexander Kriebel

Verlässt der einzige Komplementär die Kommanditgesellschaft, besteht die Gesellschaft ausschließlich aus Kommanditisten. Dies ist dem Personengesellschaftsrecht fremd, denn dort gilt im Gläubigerinteresse der Grundsatz der unbeschränkten Gesellschafterhaftung. Demgegenüber sind die Kommanditisten am Fortbestand ihrer Haftungsbeschränkung interessiert, während sich der Komplementär auf sein Recht beruft, seine Mitgliedschaft in der Gesellschaft zu beenden. Diese Arbeit unterzieht die für das Ausscheiden des einzigen Komplementärs vorgeschlagenen Lösungskonzepte einer kritischen Analyse. Unter Berücksichtigung der maßgeblichen gesellschaftsrechtlichen Grundlagen entwickelt sie sowohl für die mehr- als auch die zweigliedrige Kommanditgesellschaft eine allseits interessengerechte Lösung.

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Einleitung

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Das ersatzlose Ausscheiden des einzigen Komplementärs aus der KG bedeutet, dass nur die Kommanditisten in der Gesellschaft verbleiben. Es stellt sich die Frage, welche Folgen dieses Ausscheiden für die Ge- sellschaft hat. Denn schließlich zeichnet sich die KG nach § 161 Abs. 1 HGB durch die Mitgliedschaften mindestens je eines Komplementärs und Kommanditisten aus. Das Ausscheiden, verstanden als Ende der Mitgliedschaft in der Ge- sellschaft, kann verschiedene Gründe haben. Deshalb ist zunächst auf die einzelnen Tatbestände des Ausscheidens einzugehen. Sodann ist zu erörtern, welche Rechtsfolgen sich aus dem Fortfall eines Merkmals ei- ner Gesellschaftsform ergeben und was gilt, wenn einer von zwei Ge- sellschaftern die Gesellschaft verlässt. Anhand dieser Grundlagen soll der Fall des Ausscheidens des einzigen Komplementärs aus der KG un- tersucht werden, wobei wiederum zwischen der zwei- und der mehrglied- rigen KG zu differenzieren ist.1 Besondere Bedeutung hat hierbei die Frage, wer durch das Aus- scheiden in seinen Interessen berührt sein kann. So will der Gesellschaf- ter mit seinem gewillkürten Ausscheiden erreichen, die Bindung zur Ge- sellschaft und zu seinen Mitgesellschaftern zu lösen. Zudem berührt das Ausscheiden die Interessen der verbleibenden Kommanditisten und der Gesellschaftsgläubiger. Denn den Kommanditisten wird es darauf an- kommen, dass ihre Haftung für die Verbindlichkeiten der Gesellschaft, die summenmäßig auf die im Handelsregister festgeschriebene Haft- summe beschränkt ist, nicht erhöht wird. Dagegen sind die Gesell- schaftsgläubiger daran interessiert, dass ihnen zur Durchsetzung ihrer Forderungen das...

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