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Das Ausscheiden des einzigen Komplementärs aus einer Kommanditgesellschaft

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Alexander Kriebel

Verlässt der einzige Komplementär die Kommanditgesellschaft, besteht die Gesellschaft ausschließlich aus Kommanditisten. Dies ist dem Personengesellschaftsrecht fremd, denn dort gilt im Gläubigerinteresse der Grundsatz der unbeschränkten Gesellschafterhaftung. Demgegenüber sind die Kommanditisten am Fortbestand ihrer Haftungsbeschränkung interessiert, während sich der Komplementär auf sein Recht beruft, seine Mitgliedschaft in der Gesellschaft zu beenden. Diese Arbeit unterzieht die für das Ausscheiden des einzigen Komplementärs vorgeschlagenen Lösungskonzepte einer kritischen Analyse. Unter Berücksichtigung der maßgeblichen gesellschaftsrechtlichen Grundlagen entwickelt sie sowohl für die mehr- als auch die zweigliedrige Kommanditgesellschaft eine allseits interessengerechte Lösung.

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Erstes Kapitel Grundlagen

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Das Ausscheiden des einzigen Komplementärs aus der KG bedeutet ei- nerseits das Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer Gesellschaft und andererseits den Wegfall eines Merkmals nach § 161 Abs. 1 HGB. Es sind daher die Tatbestände des Ausscheidens eines Gesellschafters aus der Personengesellschaft sowie des Wegfalls eines ihrer Merkmale zu untersuchen. Dabei ist von besonderem Interesse, welche Rechtsfol- gen sich hieraus ergeben. 4 1 Gründe für das Ausscheiden eines Komplementärs 1.1 Ausscheidensgründe nach § 131 Abs. 3 HGB § 131 Abs. 3 HGB enthält einen Katalog an Gründen, die zum Ausschei- den von Gesellschaftern führen. Wie sich aus dem Wortlaut von § 131 Abs. 3, S. 1 HGB ergibt, gestattet die Vorschrift den Gesellschaftern, an das Eintreten der genannten Ereignisse durch eine abweichende gesell- schaftsvertragliche Bestimmung andere Rechtsfolgen als das Ausschei- den zu knüpfen. § 131 Abs. 3 HGB ist daher jedenfalls teilweise disposi- tives Recht. So kann der Gesellschaftsvertrag die Auflösung der Gesell- schaft als Rechtsfolge vorsehen oder aber den Eintritt des nach dem Gesetz zum Ausscheiden führenden Ereignisses für folgenlos erklären.2 Letzteres ist jedoch, wie zu zeigen sein wird, nicht bei sämtlichen Aus- scheidensgründen zulässig. 1.1.1 Geltung des § 131 Abs. 3 HGB für die KG Die handelsgesetzlichen Ausscheidensgründe sind im ersten Abschnitt des zweiten Buches des HGB niedergelegt, also bei den Vorschriften über die oHG. Diese stellt die Grundform der Personenhandelsgesell- schaften dar.3 Sie ist eine Gesellschaft, deren Zweck auf den Betrieb ei- nes Handelsgewerbes...

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