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Das einheitliche steuerliche Identifikationsmerkmal

Eine verfassungsrechtliche Analyse

Marcus Zelyk

In der Arbeit wird die verfassungsrechtliche Zulässigkeit des neu eingeführten einheitlichen steuerlichen Identifikationsmerkmals untersucht. Dabei werden insbesondere die Grenzlinien zwischen den Eingriffsbefugnissen des Staates und dem privaten Persönlichkeitsschutz aufgezeigt. Zentraler Prüfungsmaßstab ist das aus dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht hergeleitete informationelle Selbstbestimmungsrecht. Im Ergebnis wird die Einführung eines einheitlichen steuerlichen Identifikationsmerkmals verfassungsrechtlich als gerechtfertigt angesehen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit entstand während meiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Finanz- und Steuerrecht an der Ruprecht-Karls- Universität Heidelberg unter der Betreuung von Herrn Prof. Dr. Ekkehart Rei- mer. Sie wurde im Vorfeld der Entscheidungen des Finanzgerichts Köln und des Bundesfinanzhofs zur Steueridentifikationsnummer abgeschlossen und im Win- tersemester 2011 von der Juristischen Fakultät der Universität Heidelberg als Dissertation angenommen. Für die Drucklegung konnten teilweise Rechtspre- chung und Literatur bis Mai 2012 berücksichtigt werden. Herzlich danken möchte ich meinem Doktorvater für die Betreuung dieser Arbeit und seine stets freundliche und ermunternde Unterstützung. Besonderer Dank gebührt auch Herrn Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof, an dessen Lehr- stuhl ich während meiner Promotionszeit in der Redaktion für das Handbuch des Staatsrechts der Bundesrepublik Deutschland gearbeitet habe und der die Arbeit als Zweitgutachter bewertet hat. Darüber hinaus möchte ich mich aber auch bei allen bedanken, die mit mir gemeinsam die Promotionszeit in Heidelberg erlebt haben und die mich in unterschiedlichster Weise direkt oder indirekt bei der Fer- tigstellung der Arbeit unterstützt haben. Von Herzen danken möchte ich meinen Eltern, Beate und Frank Zelyk, und meinem Bruder Erik, die mir während meines gesamten Studiums zur Seite standen und mir stets einen festen Halt in allen Lebenslagen gaben. Nicht zuletzt gebührt mein tiefster Dank meiner geliebten Frau Monika, die mich gerade in den Endzügen der Arbeit besonders unterstützt hat. Berlin, im Juni...

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