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Die Künstlersozialkasse

Ein zukunftsfähiges System?

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Katharina Klabun

Obwohl sich nach anfänglichen Startschwierigkeiten die Strukturen und Verfahrensabläufe innerhalb der Künstlersozialversicherung gefestigt haben, ist es um sie nicht ruhiger geworden. Ziel der Arbeit ist, anhand einer Analyse der aktuellen Rechtslage Stärken und Schwächen der Künstlersozialversicherung zu bezeichnen und Handlungsalternativen zu einer Reform zu geben, um die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig zu gestalten. Folgende Kriterien finden Anwendung: Konzept der Künstlersozialversicherung, Finanzierung, Künstlersozialkasse, Ausgleichsvereinigung und Finanzierung durch die Verwerter. Dabei wird ein strukturelles Vollzugsdefizit bei der Erhebung der Künstlersozialabgabe von Ausgleichsvereinigungen festgestellt, das zur Verfassungswidrigkeit der Künstlersozialversicherung führt.

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A. Problemstellung und Gang der Untersuchung

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I. Anlass der Untersuchung Die Künstlersozialkasse besteht seit nunmehr 30 Jahren. Sie ist die zentrale Institution für die soziale Sicherung selbstständiger Künstler und Publizisten in Deutschland.1 Sie soll den selbstständigen Künstlern und Publizisten, verstanden als „Softwarelieferanten“ der Informationsgesellschaft2, eine durchgreifende so- ziale Sicherung bieten. Künstlerisches und publizistisches Schaffen kann nur dort entstehen, wo den sozialen Belangen der Kulturschaffenden angemessen Rechnung getragen wird.3 Die Förderung von Kunst und Kultur ist deshalb die Aufgabe der Bundesrepublik, die sich als Kulturstaat versteht. Die Künstlersozialversicherung deckt die Risiken Krankheit, Mutterschaft, Invalidität und Alter ab. Nach der Grundkonzeption werden selbstständige Künstler und Publizisten wie Arbeitnehmer in der allgemeinen Rentenversiche- rung, der gesetzlichen Krankenversicherung und der sozialen Pflegeversicherung pflichtversichert, d.h. sie haben nur den halben Sozialversicherungsbeitrag zu zahlen, § 1 KSVG. Die andere Beitragshälfte wird durch die Künstlersozialab- gabe und den Bundeszuschuss aufgebracht. Die Künstlersozialabgabe wird im Umlageverfahren von denjenigen Unternehmen erhoben, die ständig Werke und Leistungen selbstständiger Künstler und Publizisten gegen Entgelt in Anspruch nehmen oder verwerten sowie von den Unternehmen, die Werbung für Dritte oder auch für eigene Zwecke betreiben, wenn sie nicht nur gelegentlich Aufträge an selbstständige Künstler oder Publizisten erteilen.4 Der Bundeszuschuss wird pauschal aus den Haushaltsmitteln des Bundes entrichtet. Zur Durchführung der Künstlersozialversicherung hat der Gesetzgeber eine eigene Institution, die Künstlersozialkasse, errichtet. Für sie gibt es im deutschen Sozialversicherungs- recht kein Beispiel. Ihr Aufgabenbereich erstreckt...

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