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Die Künstlersozialkasse

Ein zukunftsfähiges System?

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Katharina Klabun

Obwohl sich nach anfänglichen Startschwierigkeiten die Strukturen und Verfahrensabläufe innerhalb der Künstlersozialversicherung gefestigt haben, ist es um sie nicht ruhiger geworden. Ziel der Arbeit ist, anhand einer Analyse der aktuellen Rechtslage Stärken und Schwächen der Künstlersozialversicherung zu bezeichnen und Handlungsalternativen zu einer Reform zu geben, um die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig zu gestalten. Folgende Kriterien finden Anwendung: Konzept der Künstlersozialversicherung, Finanzierung, Künstlersozialkasse, Ausgleichsvereinigung und Finanzierung durch die Verwerter. Dabei wird ein strukturelles Vollzugsdefizit bei der Erhebung der Künstlersozialabgabe von Ausgleichsvereinigungen festgestellt, das zur Verfassungswidrigkeit der Künstlersozialversicherung führt.

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C. Das Konzept der Künstlersozialversicherung

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I. Voraussetzungen des Versicherungsschutzes Nach § 1 KSVG werden selbstständige, im Inland tätige Künstler und Publi- zisten in der allgemeinen Rentenversicherung, in der gesetzlichen Krankenversi- cherung und in der sozialen Pflegeversicherung versichert. Über die Versiche- rungspflicht bzw. -freiheit entscheidet im Einzelfall die Künstlersozialkasse. Im Folgenden sollen die Voraussetzungen für und die wichtigsten Fragen im Zu- sammenhang mit dem Versicherungsschutz näher beleuchtet werden. 1) Künstler und Publizist nach dem KSVG a) Begriff des Künstlers Künstler im Sinne des KSVG ist, wer Musik, darstellende oder bildende Kunst schafft, ausübt oder lehrt, § 2 Satz 1 KSVG. Letztendlich geht es um die schwie- rige und nicht allgemeinverbindlich gelöste Frage nach dem Wesensgehalt von Kunst. Dieser ist für zwei Anwendungsbereiche innerhalb des Gesetzes maßge- bend: Zunächst für die Bestimmung des versicherungspflichtigen Personenkrei- ses als auch für die Feststellung der von den Abgabepflichtigen an die Empfän- ger gezahlten Entgelte, §§ 1, 2, 25 KSVG. Im Folgenden soll dieser Begriff nun näher bestimmt werden. Ausgehend von der Ansicht des Bundesverfassungsgerichts, wonach es un- möglich sei, Kunst generell und allgemein verbindlich zu definieren53, muss der Begriff der Kunst im Einzelfall durch die Künstlersozialkasse bestimmt werden. Es liegt keine allgemein gültige gesetzliche Definition vor. Vielmehr ist eine um- fassende, abstrakte Definition des Künstler- und Publizistenbegriffes vorhan- den.54 Diese muss unter Berücksichtigung der an sie gestellten Erwägungen des Einzelfalles durch die klassischen Auslegungsmethoden näher bestimmt werden. Der...

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