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Die Künstlersozialkasse

Ein zukunftsfähiges System?

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Katharina Klabun

Obwohl sich nach anfänglichen Startschwierigkeiten die Strukturen und Verfahrensabläufe innerhalb der Künstlersozialversicherung gefestigt haben, ist es um sie nicht ruhiger geworden. Ziel der Arbeit ist, anhand einer Analyse der aktuellen Rechtslage Stärken und Schwächen der Künstlersozialversicherung zu bezeichnen und Handlungsalternativen zu einer Reform zu geben, um die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig zu gestalten. Folgende Kriterien finden Anwendung: Konzept der Künstlersozialversicherung, Finanzierung, Künstlersozialkasse, Ausgleichsvereinigung und Finanzierung durch die Verwerter. Dabei wird ein strukturelles Vollzugsdefizit bei der Erhebung der Künstlersozialabgabe von Ausgleichsvereinigungen festgestellt, das zur Verfassungswidrigkeit der Künstlersozialversicherung führt.

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D. Finanzierung der Künstlersozialversicherung

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Die Mittel für die Künstlersozialversicherung werden durch Beitragsanteile der Versicherten zur einen Hälfte, durch die Künstlersozialabgabe und durch einen Zuschuss des Bundes zur anderen Hälfte aufgebracht, § 14 KSVG. Die Künstlersozialversicherung begünstigt die Gruppe der Künstler und Publizisten, weil diese wie Arbeitnehmer nur mit dem halben Sozialversiche- rungsbeitrag belastet werden, wohingegen versicherungspflichtige Selbstständige den vollen Sozialversicherungsbeitrag zu zahlen haben. Durch eine Fremdfinan- zierung der Verwerter und des Bundes wird versucht, die Beitragslast der versi- cherten Künstler und Publizisten in wirtschaftlich vertretbaren Grenzen zu hal- ten. Als Begründung führt der Gesetzgeber an, dass die Nachfrage nach Kunst ganz besonders elastisch sei und der überwiegende Teil der Künstler und Publi- zisten dementsprechend eine schwache Stellung am Markt habe. Eine Abwäl- zung der Beitragslast auf ihre Abnehmer sei den Künstlern und Publizisten nicht möglich. Zudem solle eine Belastung der niedrigen Arbeitseinkommen mit dem vollen Sozialversicherungsbeitrag vermieden werden.138 I. Beitragsanteile der Versicherten Bemessungsgrundlage der Sozialversicherungsbeiträge zur Renten-, Kranken- und Pflegeversicherung ist nicht das tatsächlich erzielte Bruttogehalt der Versi- cherten, sondern das zum 1.12. für das Folgejahr geschätzte voraussichtliche Einkommen, §§ 15, 16, 16a KSVG. Erweisen sich die Angaben als unzutreffend oder kommt der Versicherte seiner Meldepflicht nicht nach, kann die Künstler- sozialkasse das voraussichtliche Einkommen selbst schätzen, § 13 KSVG i.V.m. § 20 Abs. 1 SGB X. Die Versicherten haben darüber hinaus jederzeit die Mög- lichkeit, die Einkommensschätzung zu korrigieren. Die Änderung ist...

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