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Die Künstlersozialkasse

Ein zukunftsfähiges System?

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Katharina Klabun

Obwohl sich nach anfänglichen Startschwierigkeiten die Strukturen und Verfahrensabläufe innerhalb der Künstlersozialversicherung gefestigt haben, ist es um sie nicht ruhiger geworden. Ziel der Arbeit ist, anhand einer Analyse der aktuellen Rechtslage Stärken und Schwächen der Künstlersozialversicherung zu bezeichnen und Handlungsalternativen zu einer Reform zu geben, um die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig zu gestalten. Folgende Kriterien finden Anwendung: Konzept der Künstlersozialversicherung, Finanzierung, Künstlersozialkasse, Ausgleichsvereinigung und Finanzierung durch die Verwerter. Dabei wird ein strukturelles Vollzugsdefizit bei der Erhebung der Künstlersozialabgabe von Ausgleichsvereinigungen festgestellt, das zur Verfassungswidrigkeit der Künstlersozialversicherung führt.

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E. Die Künstlersozialkasse

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I. Entstehungsgeschichte Die Errichtung der Künstlersozialkasse geht auf Fohrbeck und Wiesand zu- rück.235 Diese sprechen in dem von ihnen verfassten Künstlerreport von einer den Sozialversicherungsträgern „vorgeschalteten Stelle“.236 Anfänglich war man sich aber auch hier nicht darüber einig, ob die Errichtung einer neuen Behörde als Künstlersozialkasse tatsächlich erforderlich sei. Vielmehr wurde auch daran ge- dacht, die vorhandenen Strukturen im Sozialrecht für die notwendigen Erfas- sungs- und Feststellungsaufgaben zu nutzen. Wenig hilfreich war in diesem Zusammenhang die Position der Versiche- rungsträger. Diese wiesen bei der vollständigen Erfassung der Versicherungs- pflichtigen auf erhebliche Schwierigkeiten hin, da aufgrund der Selbstständigkeit der Versicherten kein meldepflichtiger Arbeitgeber wie bei der Arbeitnehmer- versicherung vorhanden sei. Gleichwohl wehrten sie sich gegen die Errichtung einer neuen Institution und der damit verbundenen Übertragung von Entschei- dungsbefugnissen. Die Bundestagsopposition sowie die Verwerter forderten wiederholt den Ver- zicht auf die Errichtung der Künstlersozialkasse. Ihr Entwurf sah die Wahrneh- mung des anfallenden Aufgabenbereiches größtenteils durch die Krankenkassen als Einzugsstellen und die Verwaltung des Bundeszuschusses durch das Bundes- versicherungsamt vor.237 Von ihnen wurde angeführt, die Errichtung der Künst- lersozialkasse widerspreche den Bemühungen, im Interesse der Verwaltungsver- einfachung möglichst keine neuen Verwaltungseinrichtungen zu schaffen.238 235 Diese schlagen vor, alle künstlerischen und publizistischen Berufe in den Kreis der renten- und krankenversicherungspflichtigen Personen aufzunehmen. Da die Versicherungspflicht aber eine regelmäßige Beitragsabführung impliziert, erscheint die Einrichtung einer berufsübergreifenden „Versorgungskasse“ bzw. „Clearingstelle“ dringlich, vgl. Fohrbeck/Wiesand,...

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