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Die Künstlersozialkasse

Ein zukunftsfähiges System?

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Katharina Klabun

Obwohl sich nach anfänglichen Startschwierigkeiten die Strukturen und Verfahrensabläufe innerhalb der Künstlersozialversicherung gefestigt haben, ist es um sie nicht ruhiger geworden. Ziel der Arbeit ist, anhand einer Analyse der aktuellen Rechtslage Stärken und Schwächen der Künstlersozialversicherung zu bezeichnen und Handlungsalternativen zu einer Reform zu geben, um die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig zu gestalten. Folgende Kriterien finden Anwendung: Konzept der Künstlersozialversicherung, Finanzierung, Künstlersozialkasse, Ausgleichsvereinigung und Finanzierung durch die Verwerter. Dabei wird ein strukturelles Vollzugsdefizit bei der Erhebung der Künstlersozialabgabe von Ausgleichsvereinigungen festgestellt, das zur Verfassungswidrigkeit der Künstlersozialversicherung führt.

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F. Die Ausgleichsvereinigung

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I. Entstehungsgeschichte Nach § 32 KSVG können sich die Abgabepflichtigen zu Ausgleichsvereinigun- gen zusammenschließen. Ausgleichsvereinigungen sind rechtliche Zusammen- schlüsse von Verwertern, die die formalen Pflichten ihrer abgabepflichtigen Mitglieder aus dem KSVG gegenüber der Künstlersozialkasse erfüllen. Der Ge- setzgeber wollte den abgabepflichtigen Verwertern mit der Bildung von Aus- gleichsvereinigungen die Möglichkeit einräumen, ihre formalen Pflichten leich- ter zu erfüllen.299 § 32 KSVG soll einen gewissen Ausgleich dafür schaffen, dass zur Berechnung der Künstlersozialabgabe auch Entgelte herangezogen werden, die an nichtversicherte Künstler und Publizisten gezahlt werden.300 Die indivi- duelle Lastenverteilung innerhalb der Ausgleichsvereinigung soll zu einem grö- ßeren Interessenausgleich unter den Verwertern führen. Daneben führen Aus- gleichsvereinigungen zu einer Verwaltungsvereinfachung bei der Künstlersozial- kasse als auch bei den in ihnen zusammengeschlossenen abgabepflichtigen Ver- wertern. Durch das Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes wurde mit Wirkung vom 01.01.1989 der § 32 KSVG ergänzt. Nunmehr haben die Verwerter in Ausgleichsvereinigungen die Möglichkeit, durch Vertrag eine andere Berechnungsgröße zu wählen, als es das KSVG vorschreibt.301 Ein derar- tiger Vertrag bedarf für seine Wirksamkeit der Zustimmung durch die Künstler- sozialkasse und des Bundesversicherungsamtes.302 Weiter werden die Verwerter innerhalb einer Ausgleichsvereinigung für die Dauer des Vertrages von ihrer Aufzeichnungspflicht befreit.303 Diese Regelung soll die Bildung von Aus- gleichsvereinigungen und die Möglichkeit, abgabepflichtige Entgelte zu ermit- teln, erleichtern.304 299 BT- Drucks. 9/26 S. 21; BT- Drucks 11/2964 S. 19. 300 Brandmüller/Zacher/Thielpape, Künstlersozialversicherungsgesetz, § 32 Rn. 1;...

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