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Die Künstlersozialkasse

Ein zukunftsfähiges System?

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Katharina Klabun

Obwohl sich nach anfänglichen Startschwierigkeiten die Strukturen und Verfahrensabläufe innerhalb der Künstlersozialversicherung gefestigt haben, ist es um sie nicht ruhiger geworden. Ziel der Arbeit ist, anhand einer Analyse der aktuellen Rechtslage Stärken und Schwächen der Künstlersozialversicherung zu bezeichnen und Handlungsalternativen zu einer Reform zu geben, um die Künstlersozialversicherung zukunftsfähig zu gestalten. Folgende Kriterien finden Anwendung: Konzept der Künstlersozialversicherung, Finanzierung, Künstlersozialkasse, Ausgleichsvereinigung und Finanzierung durch die Verwerter. Dabei wird ein strukturelles Vollzugsdefizit bei der Erhebung der Künstlersozialabgabe von Ausgleichsvereinigungen festgestellt, das zur Verfassungswidrigkeit der Künstlersozialversicherung führt.

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G. Finanzierung der Künstlersozialversicherung durch die Verwerter

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Zur Finanzierung des hälftigen Sozialversicherungsbeitrages der versicherten Künstler und Publizisten wird solidarisch die Gruppe der Verwerter als Gesamt- heit herangezogen, und zwar in dem Umfang, in dem sie Leistungen und Werke der Kulturschaffenden in Anspruch nimmt, d.h. Entgelt dafür zahlt, §§ 24, 25 KSVG.314 Seit seiner Verkündung im Jahre 1981 steht das KSVG aufgrund seines besonderen Finanzierungssystems im Mittelpunkt der politischen Diskus- sion. Der Gesetzgeber schuf mit dem System der Künstlersozialversicherung ein bis dahin einmaliges Sicherungssystem für Selbständige in der Bundesrepublik Deutschland.315 Die Ausgestaltung des Versicherungsschutzes und die Finanzie- rung desselbigen orientierten sich nur ansatzweise an den bisherigen und be- kannten Strukturen der Sozialversicherung. Die Diskussion über die Verfas- sungswidrigkeit des KSVG und insbesondere über die der Künstlersozialabgabe beherrscht die Künstlersozialversicherung seit ihrem Entstehungszeitpunkt. Sie wurde aufgrund immer wieder neu vorgebrachter Einwände geführt und nie be- endet. Zahlreiche dieser Einwände konnte der Gesetzgeber durch Nachdruck und einer gebotenen Schnelligkeit im Gesetzgebungsverfahren beheben. Im Folgen- den soll auf ein aktuelles verfassungsrechtliches Problem im Umfeld der Künst- lersozialversicherung hingewiesen werden, um eine erforderliche Diskussion zur Reform der Finanzierung anzustoßen. Die Untersuchung der Künstlersozialver- sicherung mündet damit in die heutige Problemlage. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet ein mögliches Begehren der nicht in einer Ausgleichvereinigung zusammengeschlossenen Verwerter, für einen be- stimmten Zeitraum dieselbe Pauschale zahlen zu dürfen, wie die Mitglieder einer Ausgleichsvereinigung nach § 32 Abs. 1 Satz 2 KSVG. Die Geltendmachung dieses Interesses wird gegenüber der...

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