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Entwicklung durch Handel?

Auswirkungen eines Paradigmenwechsels in der handelspolitischen Entwicklungszusammenarbeit der EU am Beispiel Ghanas

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Henning Möldner

Das zentrale Anliegen des Cotonou-Abkommens zwischen EU und AKP-Staaten ist, die handelspolitischen Verbindungen WTO-konform auf eine neue Basis zu stellen. Die Economic Partnership Agreements versprechen in der Theorie große Entwicklungspotentiale. Das Problem am Freihandel ist jedoch seine Nichtexistenz. Marktunvollkommenheiten, wie die europäische Subventionspolitik, aber auch einheimische Abnahmemonopole verhindern das Realisieren von komparativen Kostenvorteilen. Anhand des Fallbeispiels Ghana zeigt die Analyse, dass dem handelspolitischen Paradigmenwechsel in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit ein schwieriger Anpassungsprozess folgt, an dessen Ende nicht automatisch eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage der Entwicklungsländer zu erwarten ist.

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Die Staaten der Europäischen Union sind aus historischer Verantwortung ihrer Ko- lonialzeit eng mit der Gruppe der afrikanischen, karibischen und pazifischen Staa- ten (AKP) verbunden. Die bisherigen handelspolitischen Beziehungen waren von dem Prinzip der Nicht-Reziprozität geprägt. Das neue Partnerschaftsabkommen zwischen EU und AKP-Staaten aus dem Jahr 2000, das Cotonou-Abkommen, bricht mit dieser Tradition und stellt die handelspolitischen Verbindungen WTO- konform auf eine neue Basis. Die einheitliche Behandlung der gesamten AKP- Gruppe wird beendet, stattdessen sollen Economic Partnership Agreements (EPAs) mit einzelnen Regionen ausgehandelt werden. Diese EPAs sollen auf dem neuen Prinzip der Reziprozität Liberalisierungsmaßnahmen vorantreiben. Mithilfe von Peter Halls Modell des politischen Paradigmenwechsels wurde zunächst die Entwicklung bis zum Vertrag von Cotonou untersucht. Dabei stand im Mittelpunkt des Interesses, welche Entwicklungen in den Beziehungen zwischen EU und AKP eine Neuausrichtung der Politik begünstigten, gleichzeitig wurden globale ideengeschichtliche und historische Entwicklungen herangezogen, um den politischen Wandel zu erklären. Ergebnis dieser Untersuchung ist, dass sowohl das entwicklungspolitische Scheitern der Lomé-Verträge als auch der Zusammenbruch des Ostblocks die Notwendigkeit einer bevorzugten Behandlung der AKP-Staaten in Frage stellten. Das Wegfallen der systemstabilisierenden Politik wich einer inte- ressenpolitisch gesteuerten Realpolitik seitens der EU. In einem zweiten Schritt wurde anhand eines Fallbeispiels (Ghana) untersucht, welche ökonomischen Auswirkungen dieser Paradigmenwechsel für die AKP- Staaten haben kann. Das Ergebnis dieser Analyse ist, dass Freihandel theoretisch positive Auswirkungen auf die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes hat. Im konkreten Fall konnte jedoch exemplarisch festgestellt werden, dass marktverzer- rende Maßnahmen...

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