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Private Sicherheits- und Militärunternehmen im bewaffneten Konflikt

Eine völkerrechtliche Bewertung

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Anna Köhler

Zahlreiche Staaten lassen sich heutzutage in bewaffneten Konflikten von privaten Sicherheits- und Militärunternehmen unterstützen. Damit hat der allgemeine Trend zur Privatisierung auch den äußerst sensiblen Bereich der (inter-)nationalen Sicherheit erreicht. Die Arbeit zeigt auf, inwieweit das Völkerrecht eine Lösung für diese «Privatisierung des Krieges» bereithält. Das historisch gewachsene Völkerrechtssystem und insbesondere das Prinzip des Staatenkrieges stoßen durch das Outsourcing vormals staatlicher Aufgaben an ihre Grenzen. Zugleich bietet das bestehende Völkerrecht aber auch Lösungsansätze für die rechtliche Behandlung der privaten Sicherheits- und Militärunternehmen, ihrer Mitarbeiter und der dahinter stehenden Staaten. Themen der Arbeit sind u.a. der Status der Unternehmensmitarbeiter nach dem humanitären Recht, ihre (völker-) strafrechtliche Verantwortlichkeit sowie eine Verantwortlichkeit und Due Diligence-Haftung der Staaten im Zusammenhang mit dem Einsatz privater Sicherheits- und Militärunternehmen in bewaffneten Konflikten.

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Inhaltsverzeichnis 11

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Inhaltsverzeichnis A. Einleitung ___________________________________________________ 17 B. Die Rolle privater Unternehmen in bewaffneten Konflikten ____________ 19 I. Historische Entwicklung und Staatenkrieg _______________________ 19 II. Aktuelle Entwicklung und ihre Hintergründe _____________________ 21 1. Gegenwärtiger Entwicklungsstand der privaten Sicherheits- und Mi- litärunternehmen _________________________________________ 21 2. Systematisierung der Unternehmen nach Tätigkeitsschwerpunkten __ 23 3. Hintergründe für das Vordringen der privaten Sicherheits- und Mili- tärunternehmen __________________________________________ 24 III. Mögliche Gefahren des Einsatzes privater Sicherheits- und Militär- unternehmen ______________________________________________ 26 C. Anwendbares Völkerrecht und dessen Verletzung durch den Einsatz pri- vater Sicherheits- und Militärunternehmen im bewaffneten Konflikt ______ 31 I. Friedensvölkerrecht (ius ad bellum) ____________________________ 31 1. Anwendungsbereich von Gewalt- und Interventionsverbot ________ 31 2. Staatlicher Verstoß gegen das Gewaltverbot bei Gewaltakten (der Mitarbeiter) privater Sicherheits- und Militärunternehmen ________ 33 a) Verstoß gegen das Gewaltverbot durch Auftraggeberstaaten _____ 34 aa) Staatliche Anwendung- oder Androhung von Gewalt i.S.d. Art. 2 Ziff. 4 UN-Charta bei Gewaltakten (der Mitarbeiter) privater Sicherheits- und Militärunternehmen _____________ 34 bb) Vorliegen der weiteren Voraussetzungen des Art. 2 Ziff. 4 UN-Charta bei Gewaltakten (der Mitarbeiter) privater Sicher- heits- und Militärunternehmen _________________________ 37 b) Verstoß gegen das Gewaltverbot durch Nicht-Auftraggeberstaaten 38 c) Rechtfertigung aufgrund der Wahrnehmung eines Selbstverteidi- gungsrechts nach Art. 51 UN-Charta _______________________ 40 3. Staatlicher Verstoß gegen das Interventionsverbot im Zusammen- hang mit der Teilnahme privater Sicherheits- und Militärunterneh- men am bewaffneten Konflikt ______________________________ 42 4. Kein Verstoß gegen das Gewalt- und Interventionsverbot beim Ein- greifen auf Einladung der Regierung _________________________ 45 II. Kriegsvölkerrecht/humanitäres Völkerrecht (ius in bello) ___________ 46 Inhaltsverzeichnis 12 1....

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