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Beschränkungen des Schutzes von Kennzeichen gemäß § 23 MarkenG

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Julia Traumann

§ 23 MarkenG beschränkt den Schutz von Kennzeichen. § 23 Nr. 1 MarkenG stellt die Benutzung des eigenen Namens von Ansprüchen des Kennzeicheninhabers frei, Nr. 2 die als beschreibende Angabe und Nr. 3 die des Kennzeichens als notwendigen Bestimmungshinweis, insbesondere im Zubehör- und Ersatzteilgeschäft. Alle drei Tatbestände stehen unter dem Vorbehalt, dass die Benutzung nicht gegen die guten Sitten verstößt. Die Autorin untersucht den Anwendungsbereich sowie die einzelnen Tatbestände des § 23 MarkenG. Weiterhin behandelt sie eine mögliche Übertragung der Wertungen des § 23 MarkenG auf den lauterkeitsrechtlichen Verwechslungsschutz, § 5 Abs. 2 UWG, und macht Vorschläge für eine Erweiterung des § 23 MarkenG, die jüngere Rechtsentwicklungen aufnimmt.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 von der Rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Universität zu Köln als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur wurden bis September 2011 berücksichtigt. An erster Stelle danke ich Frau Prof. Dr. Anja Steinbeck für die hervorragende Betreuung der Arbeit. Sie stand mir jederzeit mit fachlichem und persönlichem Rat zur Seite. Weiterhin danke ich Herrn Prof. Dr. Karl-Nikolaus Peifer für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Mein zutiefst empfundener Dank gilt meinen Eltern. Sie haben mich während meines gesamten bisherigen Lebenswegs auf jede erdenkliche Weise gefördert, unterstützt und liebevoll begleitet. Ihnen widme ich diese Arbeit. Münster, im Juli 2012 Julia Traumann

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