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Nationality Planning und Treaty Shopping im Internationalen Investitionsrecht

Der Rechtsschutz von Briefkastengesellschaften nach der ICSID Convention, dem NAFTA und dem Energiecharta-Vertrag

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Sange Addison-Agyei

Können sich Briefkastengesellschaften auf den Schutz von Investitionsabkommen berufen und vor internationalen Schiedsgerichten klagen? Die Arbeit untersucht den Schutz von Briefkastenfirmen nach der ICSID Convention, dem North American Free Trade Agreement (NAFTA) und dem Energiecharta-Vertrag (ECV). Das Ergebnis fällt differenziert aus: Das NAFTA und der ECV erfassen zunächst einmal alle Briefkastenfirmen; in Analogie zu den Vertragsbestimmungen können Vertragsstaaten jedoch Briefkastenfirmen, die im Eigentum oder unter der Kontrolle von Angehörigen des Gaststaates stehen, den Schutz des Vertrags verweigern. Gemäß der ICSID Convention sind Briefkastengesellschaften unter «gaststaatlicher Kontrolle» hingegen von vornherein keine tauglichen Investoren.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2011/2012 von der Juristi- schen Fakultät der Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg als Dissertation ange- nommen. Rechtsprechung und Literatur sind bis Ende 2010 berücksichtigt. Die Dissertation entstand in weiten Teilen in den Jahren 2006-2008 während meiner Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin am Max-Planck-Institut für aus- ländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. Für die Unterstüt- zung und Begleitung meines Dissertationsprojektes möchte ich mich zunächst bei meinem Doktorvater Herrn Professor Dr. Dr. h.c. Rüdiger Wolfrum herzlich bedanken. Für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens danke ich Professor Dr. Herbert Kronke. Mein Dank gilt auch Herrn Professor Dr. Karl Doering für seine Unterstützung; leider kann er meinen Dank nicht mehr entgegennehmen. Des Weiteren gilt den Kolleginnen und Kollegen am Institut, die für Diskussio- nen, Anregungen und konstruktive Kritik immer zur Verfügung standen, insbe- sondere Frau Rechtsanwältin Andrea Ernst, LL.M., mein großer Dank. Zu Dank verpflichtet bin ich auch der Studienstiftung des Deutschen Volkes, die mir mit ihrer Unterstützung die zügige Fertigstellung der Dissertation erst er- möglicht hat. Besonderen Dank schulde ich zudem Mareike Leibold und Markus Knaupp für das Korrekturlesen und Dr. iur. Hanife Altinsoy und Dr. iur. Stephanie Drescher für vielfältige Ratschläge und die emotionale Unterstützung. Mainz, im Mai 2012 Sange Addison-Agyei

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