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Das Zivilgesetzbuch der Republik Aserbaidschan

Deutsche Übersetzung mit Einführung

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Edited By Peter Krebs and Hermann Dück

Diese Arbeit enthält eine Übersetzung des Zivilgesetzbuches der Republik Aserbaidschan ins Deutsche, wobei als Vorlage der russische Gesetzestext diente. Es wurde sinngemäß übersetzt und an den Stellen, wo sich Abweichungen vom Wortlaut ergeben haben, ein entsprechender Vermerk vorgenommen. Das Buch richtet sich sowohl an Privatleute und Unternehmen aus Deutschland mit Interessen in Aserbaidschan als auch an aserbaidschanische Rechtsanwender, die für ihre Tätigkeit eine deutsche Übersetzung benötigen. Zwecks Überblick ist der Übersetzung zusätzlich eine kurze Einführung in das aserbaidschanische Zivilrecht mit Fokus auf ausgewählte Rechtsbereiche vorangestellt. Insgesamt ist eine Kombination von sowjetisch geprägtem und westlich beeinflusstem Recht festzustellen.

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Allgemeiner Teil

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Abschnitt I. – Einführende Bestimmungen Kapitel 1. – Gesetzgebung im Geltungsbereich des Zivilrechts Artikel 1. Ziele und Aufgaben des Zivilgesetzbuchs der Republik Aserbaidschan 1.1. Das Ziel dieses Gesetzbuchs ist die Sicherstellung der Freiheit des zivilrechtlichen Verkehrs auf der Grundlage der Gleichheit seiner Teilnehmer, ohne die Rechte Dritter zu schädigen. 1.2. Die Aufgaben dieses Gesetzbuchs sind: - die Regelung vermögensrechtlicher und persönlicher, nichtvermögensrechtlicher Verhältnisse von Zivilrechtssubjekten; - die Wahrung des Rechts auf den Schutz der Ehre, Würde, des Geschäftsrufs, des Pri- vatlebens und der Unantastbarkeit der Persönlichkeit von natürlichen Personen; - die Sicherstellung des zivilrechtlichen Verkehrs1; - die Unterstützung der unternehmerischen Tätigkeit; - die Schaffung von Voraussetzungen für die Entfaltung der freien Marktwirtschaft. Artikel 2. Die Zivilgesetzgebung der Republik Aserbaidschan 2.1. Die Zivilgesetzgebung der Republik Aserbaidschan gründet sich auf der Verfas- sung der Republik Aserbaidschan und besteht aus diesem Gesetzbuch, anderen Geset- zen und sonstigen normativen Rechtsakten, die auf der gesetzlichen Grundlage erge- hen und zivilrechtliche Normen festlegen. 2.2. Die Zivilgesetzgebung bestimmt die rechtliche Stellung2 von Subjekten des Zivil- rechtverkehrs, die Grundlagen für die Entstehung und die verfahrensrechtliche Durch- setzung des Eigentumsrechts und anderer dinglicher Rechte, regelt vertragliche und sonstige Schuldverhältnisse, außerdem andere vermögensrechtliche sowie damit zu- sammenhängende persönliche nichtvermögensrechtliche Verhältnisse. 2.3. Familienrechtliche sowie arbeitsrechtliche Verhältnisse3, Verhältnisse, die mit der Nutzung natürlicher Rohstoffe, dem Schutz der Umwelt, Urheberrechten und ver- wandten4 Rechten zusammenhängen, werden durch die Zivilgesetzgebung...

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