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Class action-reaction

Zur Zustellung einer missbräuchlichen class action-Klageschrift und den Reaktionsmöglichkeiten deutscher Unternehmen

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Timo Lenth

Der europäisch-amerikanische Justizkonflikt hält Juristen und Unternehmen schon lange in Atem. Vermehrt werden europäische Unternehmen in den USA verklagt und sehen sich dort mit einer Reihe von prozessualen (aber auch materiell-rechtlichen) Nachteilen konfrontiert. Besondere Brisanz erlangt der Konflikt, wenn eine class action droht. Solche repräsentativen Schadensersatzverfahren erlangen durch die Anspruchsbündelung eine erhebliche wirtschaftliche und medienwirksame Bedeutung, was zu hohem Vergleichsdruck führt und häufig als missbräuchlich empfunden wird. Der Autor behandelt die Frage, ob der Missbrauchseinwand geeignet ist, die Rechtshilfe für die Zustellung einer class action-Klageschrift an ein Unternehmen in Deutschland zu verweigern. Er bettet diese besondere Klageform in das US-amerikanische Rechtssystem als Ganzes ein und beleuchtet dabei die übrigen klägerfreundlichen Rechtsinstitute. Er arbeitet class action-spezifische Missbrauchsindikatoren heraus, die im Rahmen der Rechtshilfeentscheidung zur Identifikation von Missbrauchskonstellationen herangezogen werden sollten.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 vom Fachbereich Rechts- und Wirtschaftswissenschaften der Johannes Gutenberg-Universität Mainz als Dissertation angenommen. Mein besonderer Dank gilt meinem verehrten Doktorvater, Herrn Professor Dr. Peter Huber, LL.M., der mich bei meinem Promotionsvorhaben hervorragend unterstützt hat. Er hat mir in jeder Phase des Entstehens dieser Arbeit die Frei- heit gelassen, meine eigene Meinung zu vertreten, hat dabei jedoch auch immer zur Vorsicht gemahnt. Das Gelingen dieser Arbeit ist nicht zuletzt auf seine kritische Diskussionsbereitschaft und die vielen hilfreichen Anregungen zurück- zuführen. Ich danke Herrn Professor Dr. Urs Peter Gruber für die zügige Erstel- lung des Zweitgutachtens sowie Herrn Professor Dr. Curt Wolfgang Hergenröder für die Übernahme des Vorsitzes bei meinem Rigorosum. Ganz herzlich bedanken möchte ich mich bei Janina Langer und ihrer Familie für die liebevolle Unterstützung und den Rückhalt während der letzten Jahre. Für die kritischen Hinweise in der Fertigstellungsphase dieser Arbeit möchte ich mich vielmals bei dem Ehepaar Tschackert bedanken. Die Freundlichkeit und Hilfsbereitschaft von Helga und Peter Tschackert sind bewundernswert. Ein be- sonderes Dankeschön richte ich auch an die Familie Steitz, die mich mittlerweile fast mein halbes Leben begleitet und mir in den USA ein zweites Zuhause bietet. Ich danke allen Freunden und Kommilitonen für die Aufmunterungen, Ablen- kungen und Auszeiten, die mich dazu motivierten, auch die schwierigeren Phasen dieser Arbeit durchzuhalten und zu einem guten Ende zu bringen. Schließlich möchte ich es nicht...

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