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Kodifikation in Europa

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Edited By Arnd Koch and Matthias Rossi

Kodifikationen erheben den Anspruch, einen Rechtsstoff systematisch, umfassend und abschließend zu normieren. Der Kodifikationsgedanke beherrschte die kontinentaleuropäische Rechtsentwicklung des 18. und 19. Jahrhunderts. Vor dem Hintergrund zunehmender Diversifizierung und Europäisierung des Rechts stellt sich indes die Frage nach seiner Zukunftsfähigkeit. Die hier versammelten Aufsätze, die auf eine Augsburger Ringvorlesung zurückgehen, dokumentieren den Stand der gegenwärtigen rechtswissenschaftlichen Diskussion. Es wird gezeigt, dass die Kodifikationsidee auch im 21. Jahrhundert eine Zukunft hat.

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Die Grundrechte der EU – auf dem Weg zur Grundrechte-Charta (Christoph Vedder)

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169 Die Grundrechte der EU – auf dem Weg zur Grundrechte-Charta* Christoph Vedder A. Einleitung: Ein geschriebener Grundrechtskata- log im Kontext völkerrechtlicher Kodifikation Die Grundrechte-Charta, in offizieller Bezeichnung „Charta der Grundrechte der Europäischen Union“, soll als Teil des Vertragswerkes von Lissabon rechtliche Geltung erhalten. Das Schicksal des Vertrages von Lissabon ist an- gesichts der Haltung einiger weniger Mitgliedstaaten noch ungewiss. So oder so, bei Inkrafttreten oder auch beim Scheitern des Vertrages von Lissabon, stellt der Text der Grundrechte-Charta die Endstufe einer Entwicklung dar: entweder kodifizierter Grundrechtskatalog oder der gescheiterte Versuch einer Kodifizierung. In letzterem Fall stellen sich die juristisch interessante- ren Fragen danach, welche Bedeutung der Text einer gescheiterten Kodifika- tion hat. Es wird nämlich im Falle eines Scheiterns auf längere Zeit keinen neuen Anlauf zur Revision der Verträge und damit zu einer formellen In- kraftsetzung der Grundrechte-Charta geben. Zunächst soll der lange Weg einer schriftlichen Fixierung der geltenden Grundrechte der Europäischen Union nachgezeichnet werden. Seit dem Start des Konvents zur Kodifikation der Charta sind immerhin schon 10 Jahre vergangen. Dabei werden am Ende sowohl das Glücken als auch das Schei- tern dieses Kodifikationsversuches betrachtet werden. Nach Friedrich Dür- renmatt ist eine Geschichte erst „zu Ende gedacht, wenn sie ihre schlimmstmögliche Wendung genommen hat“.1 In einem seiner Werke hat er nach einem solchen schlimmstmöglichen Ende auch noch einen positiven „Schluss für Leihbüchereien“ angefügt.2 Ich bin trotzig optimistisch, dass wir in den Genuss eines leichten, publikumsverträglichen...

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