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Das Rechtsmissbrauchsverbot als Minderheitenschutz im Gesellschaftsrecht

Dargestellt am Beispiel des aktienrechtlichen Squeeze-out

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Sebastian Remberg

Gegenstand dieser Arbeit ist das allgemein anerkannte Rechtsmissbrauchsverbot als Mittel zur Gewährleistung eines angemessenen Minderheitenschutzes im Gesellschaftsrecht. Der Autor orientiert sich dabei an der besonderen Fallkonstellation des aktienrechtlichen Squeeze-out (§§ 327a ff. AktG), der einen ggfs. zwangsweisen Ausschluss von Minderheitsaktionären gestattet. Untersucht werden neben den rechtstheoretischen, dogmatischen und rechtsmethodischen Grundlagen des allgemeinen Rechtsmissbrauchsverbots insbesondere dessen gesellschaftsrechtsspezifischen und Squeeze-out-typischen Besonderheiten. Anhand von Fallgruppen werden Kriterien herausgearbeitet, die eine einheitliche Rechtsmissbrauchsbeurteilung mit Blick auf die §§ 327a ff. AktG ermöglichen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2011/2012 von der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur sind bis Sep­ tember 2011 berücksichtigt worden. Dem Inkrafttreten des ESUG am 01.03.2012 wurde Rechnung getragen. Meinem Doktorvater, Prof. Dr. Hanno Merkt, LL.M. (University o f Chicago), danke ich herzlich für die jederzeit angenehme und unkomplizierte Betreu­ ung dieser Arbeit. Mein Dank gilt ferner Prof. Dr. Marc-Philippe W eller für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Bedanken möchte ich mich bei meinen Freunden, Dr. Jon as Woitzyk, LL.M. (University o f Auckland) und Dr. Lovro Tomasic, für die hilfreichen Diskus­ sionen und Denkanstöße, die mir bei der Erstellung dieser Arbeit sehr ge­ holfen haben. Mein ganz besonderer Dank gebührt meiner Familie, deren bedingungslose Unterstützung einen wesentlichen Beitrag zum Gelingen dieser Arbeit ge­ leistet hat und auf deren Zuspruch ich stets vertrauen durfte. 7

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