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Die Auswirkungen des Informationsfreiheitsgesetzes auf die Korruption

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Matthias Pott

Das Informationsfreiheitsgesetz soll Informationszugangsrechte und die Kontrolle staatlichen Handelns verbessern und somit auch ein Mittel zur Korruptionsbekämpfung durch erhöhte Transparenz darstellen. Die Arbeit vergleicht öffentlich-staatliche und private Verfolgung von Korruption. Dabei stellt sich die Frage, wie sich eine private Verfolgung auswirkt, die nicht vom Staat initiiert wird, d.h. nicht durch finanzielle Anreize wie Belohnungen und Prämien des Staates motiviert wird, sondern sich allein durch private Erlöse finanziert. Es wird untersucht, welche Auswirkungen diese private Verfolgung in Abhängigkeit von der jeweiligen Organisationsform auf die Korruptionsverfolgung und damit auf die Abschreckung hat. Darüber hinaus werden die Folgen auf die Wohlfahrt untersucht. Diese Ergebnisse werden mit jenen einer staatlichen Verfolgung und einem planerischen Optimalzustand verglichen.

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6. Korruptionsbekämpfung unter Berücksichtigung produktiver Erlöse

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Im Vergleich zur bisherigen Analyse sollen nun einige Änderungen vorgenom- men werden. Geht man davon aus, dass der Prinzipal den Agenten ein wohlfahrtsoptimier- tes Verhalten vorgibt, wird ein Abweichen davon immer zu Wohlfahrtseinbußen führen.260 Diese Verhaltensvorgaben können auch aus einem Intervall bestehen und müssen nicht zwingend einen vorgegebenen Fixpunkt darstellen. Sie können somit auch den legalen Entscheidungsspielraum widerspiegeln, den der Agent in seinen Entscheidungen hat. Die Korruption stellt in diesem Falle das Abweichen von diesen Vorgaben dar.261 Bildet z* das dem Agenten vorgegebene, gesellschaftlich optimale Verhalten ab, ist die Wohlfahrt daraus W(z*). Diese Wohlfahrt beinhaltet auch den Nutzen eines potenziell Bestechenden (Klienten) V(z*). Für diesen müssen die Vorgaben nicht zwangsläufig das Nutzenmaximum darstellen. Er hat unter Umständen einen höheren Nutzen aus einem von z* abweichenden Verhalten z°. Korruption ist dann der Vorgang der Bestechung des Agenten, damit dieser sein Verhalten oder seine Entscheidung an z° anpasst. Der Bestechende erzielt daraus einen Korruptionsgewinn in Höhe von V(z°)-V(z*), der sich je nach Verhandlungsstär- ke, Entdeckungsrisiko und Strafen der beiden Akteure auf diese aufteilt. Da das Verhalten z* per Definition das gesellschaftliche Optimum darstellt, und der Klient einen Gewinn erzielt, muss dieses korrupte Verhalten für die übrigen Mitglieder der Gesellschaft mit Verlusten bzw. negativen externen Ef- fekten verbunden sein.Daher gilt    W(z ) V(z ) W(z*) V(z*) 0      Diese Verluste sind annahmegemäß größer als der Gewinn des Täters.      W(z ) V(z...

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