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Das Recht der digitalen Filmverwertung

Recht, Ökonomie, Technik und Wettbewerb von On-Demand-Portalen und Online-Plattformen mit einer rechtsvergleichenden Betrachtung des deutschen und österreichischen Datenbankrechts

Moritz Stegmann

Neue Angebote, neue Herausforderungen und Chancen für Urheber und Verwerter. Die Verwertung von Filmen befindet sich im Wandel. Technische Innovationen und neue Geschäftsmodelle führen zu nachhaltigen Veränderungen der Filmdistribution, bislang ist jedoch die Literatur nur in Ausschnitten und Einzelfragen auf diese Entwicklung eingegangen. Ziel der Untersuchung ist eine interdisziplinäre Gesamtdarstellung der digitalen Filmverwertung für bestehende und neue Marktteilnehmer von On-Demand-Portalen und Online-Plattformen. Neben Grundlagen zur Einordnung der digitalen Filmverwertung befasst sich die Arbeit im Schwerpunkt mit rechtlichen Rahmenbedingungen und der Frage nach eigenen Rechten von Verwertern im Bereich der digitalen Filmverwertung. Ökonomie, Wettbewerb und rechtliche Spannungsfelder zum Wettbewerbs- und Kartellrecht runden den Gesamtüberblick ab.

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Teil IV. Filmverwertung in Ökonomie und Wettbewerb

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A. Ökonomische Analyse des sui-generis-Rechts Wohlfahrtsökonomische Auswirkungen des sui-generis-Rechts lassen sich durch eine ökonomische Analyse des Rechts ermitteln1412. Leistungsschutzrechte sind Verfügungsrechte im Sinne der property rights-Theorie1413, da sie den jeweili- gen Rechtsinhabern eine ausschließliche Rechtsposition gewähren. Property Rights werden allgemein definiert als „sozial anerkannte ökonomische Hand- lungs-, Verfügungs- und Nutzungsrechte, die die Merkmale der Universalität, Exklusivität und Übertragbarkeit aufweisen“1414. In diesem Sinn stellen Leis- tungsschutzrechte ein effektives und strafbewährtes Instrument zur Durchset- zung gewährter Ansprüche dar. Der Bestand von Leistungsschutzrechten kann als Anreiz-, Belohnung– und Effizienzkontrollsystem das Verhalten von Wirtschaftssubjekten beeinflus- sen1415. Der Bestand des sui-generis-Rechts dient der Wohlfahrtssteigerung. Als exklusives jedoch zeitlich befristetes Recht stellt das sui-generis-Recht eine zeitweilige Wettbewerbsbeschränkung dar, die gleichzeitig eine Förderung des Innovationswettbewerbs bewirken kann. Bezogen auf die Verwertung von Fil- men ist das Datenbankherstellerrecht allerdings nur Mittler. Es tritt neben die vorhandenen Urheberrechte und das Filmherstellerrecht. Der Zugang zu Filmen wird weiterhin über vor- und nachgelagerte Auswertungsstufen ermöglicht. Das Datenbankherstellerrecht kann daher schon abstrakt die Nutzung eines Films nicht ausschließen, solange eine Auswertung des Films über Kino, DVD oder andere Auswertungsformen vorgenommen wird. Das Schutzrecht sui-generis ist neben dem technischen Schutz des Films allerdings unersetzlich, um zu verhin- dern, dass der Film zu einem öffentlichen Gut wird und die Amortisation der Investitionen in die Datenbank scheitert1416. 1412 Für eine vertiefende Auseinandersetzung und ökonomische Rechtfertigung wird verwiesen auf den Beitrag von Grützmacher, S.91ff., 106ff., passim. 1413 Vertiefend dazu...

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