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Mengen- und umsatzbezogene Rabatte marktbeherrschender Unternehmen in den Grenzen des Art. 102 AEUV

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Ann-Christin Richter

Die Arbeit behandelt die Beurteilung mengen- und umsatzbezogener Rabatte marktbeherrschender Unternehmen unter Art. 102 AEUV. Zunächst wird die geltende Rechtslage geklärt. Hierfür wird eine Analyse der Entscheidungspraxis der europäischen Gerichte und der Kommission sowie der Grundsätze vorgenommen, die die Kommission in ihrem Diskussionspapier und in ihrer Mitteilung zu ihren Prioritäten bei der Anwendung des Missbrauchsverbots aufgestellt hat. Diese Analyse zeigt unter anderem die Unterschiede zwischen der Bewertung mengen- und umsatzbezogener Rabatte durch die europäischen Gerichte und der neuen Herangehensweise der Kommission auf. Anschließend wird ein eigenes Konzept zur Beurteilung mengen- und umsatzbezogener Rabatte marktbeherrschender Unternehmen entwickelt.

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I. Einleitung

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Diese Arbeit soll einen Beitrag zur Beurteilung von Rabatten marktbeherrschen- der Unternehmen, die an die Bedingung der Erreichung eines Mengen- oder Umsatzziels geknüpft sind („Zielerreichungsrabatte“), unter Art. 102 AEUV leisten. Das Thema „Missbrauch von Marktmacht“ hat die europäische Rechtspraxis in den letzten Jahren bewegt wie kaum ein zweites und hat zu einem Aufeinan- derprall unterschiedlicher Auffassungen über Zielsetzung und Anwendungswei- se des in Art. 102 AEUV niedergelegten Missbrauchsverbots geführt. Gemäß Art. 102 AEUV ist die missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stel- lung auf dem Binnenmarkt oder auf einem wesentlichen Teil desselben durch ein oder mehrere Unternehmen, soweit dies dazu führen kann, den Handel zwi- schen Mitgliedstaaten zu beeinträchtigen, mit dem Binnenmarkt unvereinbar und verboten. Besonders intensiv wurde in diesem Zusammenhang die Beurteilung von Rabatten marktbeherrschender Unternehmen diskutiert. In ihrem Fall ist das Spannungsverhältnis zwischen der Tatsache, dass es sich bei ihnen dem Grund- satz nach um eine legitime, allgemein verbreitete Geschäftspraxis handelt und dem ihnen innewohnenden Schädigungspotential besonders ausgeprägt: Rabatte führen jedenfalls kurzfristig zu Preissenkungen und haben als zentraler Bestand- teil vieler Geschäftsbeziehungen eine hohe praktische Bedeutung. Sie sollten daher nicht verboten werden, wenn von ihnen keine Gefahr für den Wettbewerb ausgeht. Andererseits können Rabatte bei Anwendung durch marktbeherrschen- de Unternehmen dazu führen, dass Wettbewerber in ihren Wettbewerbsmög- lichkeiten beschränkt werden und Abnehmer diskriminiert werden. Dies stellt den Rechtsanwender vor die Aufgabe, ein Beurteilungssystem zu identifizieren, dass für die Lösung dieses Spannungsverh...

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