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Mengen- und umsatzbezogene Rabatte marktbeherrschender Unternehmen in den Grenzen des Art. 102 AEUV

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Ann-Christin Richter

Die Arbeit behandelt die Beurteilung mengen- und umsatzbezogener Rabatte marktbeherrschender Unternehmen unter Art. 102 AEUV. Zunächst wird die geltende Rechtslage geklärt. Hierfür wird eine Analyse der Entscheidungspraxis der europäischen Gerichte und der Kommission sowie der Grundsätze vorgenommen, die die Kommission in ihrem Diskussionspapier und in ihrer Mitteilung zu ihren Prioritäten bei der Anwendung des Missbrauchsverbots aufgestellt hat. Diese Analyse zeigt unter anderem die Unterschiede zwischen der Bewertung mengen- und umsatzbezogener Rabatte durch die europäischen Gerichte und der neuen Herangehensweise der Kommission auf. Anschließend wird ein eigenes Konzept zur Beurteilung mengen- und umsatzbezogener Rabatte marktbeherrschender Unternehmen entwickelt.

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II. Teil 1

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II.1 Inhalt Teil 1 Der erste Teil der Arbeit verfolgt die Zielsetzung, die Rechtslage in Bezug auf Zielerreichungs- und Exklusivitätsrabatte marktbeherrschender Unternehmen unter Art. 102 AEUV1 zu analysieren und zu untersuchen, ob von Rechtspre- chung und Kommission jeweils in sich schlüssige Beurteilungssysteme entwi- ckelt wurden, die eine Entscheidung über Rabattsysteme im Einzelfall ermögli- chen. Gegebenenfalls soll bestehender Verbesserungsbedarf ermittelt werden. Die Notwendigkeit einer Analyse der Rechtslage besteht bereits aus dem Grund, dass Urteile und Entscheidungen der europäischen Gerichte und der Kommission vor Veröffentlichung des Diskussionspapiers teilweise sehr unter- schiedlich interpretiert worden sind. Insbesondere ergibt sich diese Notwendig- keit aber aufgrund der Entwicklung der letzten Jahre, die von erheblicher Kritik an dieser hergebrachten Entscheidungspraxis der Gerichte und der Kommission zu Rabattsystemen geprägt war. Die Kommission hat sich mittlerweile für eine verstärkt an ökonomischen Grundsätzen orientierte Anwendungsweise des Art. 102 AEUV entschieden, was naturgemäß auch Auswirkungen auf die Behand- lung von Rabattsystemen hat. Sie hat zwischenzeitlich nicht nur ihr Diskussi- onspapier zu Art. 102 AEUV und nachfolgend ihre Mitteilung zu Behinde- rungsmissbräuchen veröffentlicht, die Ausführungen über die Behandlung von Rabattsystemen enthalten, sondern auch im Rahmen von zwei Entscheidungen über Rabattsysteme die Gelegenheit zur Anwendung ihrer neuen Grundsätze in der Praxis gehabt. Zudem sind seit Veröffentlichung des Diskussionspapiers be- reits vier Entscheidungen der europäischen Gerichte ergangen, die sich mit Ra- battsystemen befassen und sich dabei zumindest auf den ersten Blick nicht den neuen Bewertungsmaßstäben der Kommission...

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