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Mengen- und umsatzbezogene Rabatte marktbeherrschender Unternehmen in den Grenzen des Art. 102 AEUV

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Ann-Christin Richter

Die Arbeit behandelt die Beurteilung mengen- und umsatzbezogener Rabatte marktbeherrschender Unternehmen unter Art. 102 AEUV. Zunächst wird die geltende Rechtslage geklärt. Hierfür wird eine Analyse der Entscheidungspraxis der europäischen Gerichte und der Kommission sowie der Grundsätze vorgenommen, die die Kommission in ihrem Diskussionspapier und in ihrer Mitteilung zu ihren Prioritäten bei der Anwendung des Missbrauchsverbots aufgestellt hat. Diese Analyse zeigt unter anderem die Unterschiede zwischen der Bewertung mengen- und umsatzbezogener Rabatte durch die europäischen Gerichte und der neuen Herangehensweise der Kommission auf. Anschließend wird ein eigenes Konzept zur Beurteilung mengen- und umsatzbezogener Rabatte marktbeherrschender Unternehmen entwickelt.

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III. Teil 2

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III.1 Inhalt Teil 2 In diesem zweiten Teil der Arbeit soll ein eigenes Konzept für die Beurteilung von Zielerreichungsrabatten unter Art. 102 AEUV entwickelt werden. Dabei soll der Versuch unternommen werden, die im ersten Teil der Arbeit identifizierten Probleme einer Lösung zuzuführen. Zunächst sollen die Motive von Unternehmen für die Gewährung von Ra- batten herausgearbeitet werden, um ein besseres Verständnis für die Wirkungs- weise von Rabatten im Verhältnis zwischen gewährendem Unternehmen und Abnehmer und dadurch der geschäftlichen Hintergründe von Rabatten zu er- möglichen (III.2.). Nachfolgend soll analysiert werden, worin der materielle Verbotskern des Art. 102 AEUV in Bezug auf Zielerreichungsrabatte besteht. In diesem Zusam- menhang soll untersucht werden, unter welchen Voraussetzungen dem Grund- satz nach gegen Rabattsysteme eingeschritten werden sollte und wann aus- nahmsweise von einem solchen Einschreiten abgesehen werden sollte, Rabatte also als gerechtfertigt anzusehen sind (III.3.). Auf der Grundlage dieser Erkenntnisse soll sodann im Detail ermittelt wer- den, wann bei Einsatz von Zielerreichungsrabatten ein Einschreiten geboten ist (III.4.). Schließlich soll für Zielerreichungsrabatte eine Konkretisierung der ermittel- ten Grundsätze der Rechtfertigung versucht werden (III.5.). III.2 Motive der Rabattgewährung In diesem Abschnitt werden die Motive von Unternehmen für die Gewährung von Rabatten herausgearbeitet. Dies soll zum Verständnis des geschäftlichen Hintergrundes und der Wirkungsweise von Rabatten beitragen. Hauptziel von Unternehmen, die in einer Marktwirtschaft tätig sind, ist die Gewinnmaximierung. Rabatte bedeuten zunächst einen Verzicht auf einen Teil des...

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