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Umlagen im Konzern

Materiell-rechtlicher Rahmen für die Einbeziehung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung

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Alexander Shchavelev

Bei der Gestaltung konzerninterner Leistungsbeziehungen zwischen Kostenoptimierung und Gewinnverlagerung zu Lasten schutzwürdiger Interessen werfen Dienstleistungen als unkörperliche Leistungsgegenstände spezielle Probleme auf. Die Arbeit behandelt sowohl die traditionell im Steuerrecht angesiedelten Fragestellungen, als auch die wenig behandelten Bezugspunkte zu den Grundfragen des Gesellschaftsrechts. Sie zeigt, dass die Problematik in beiden Bereichen im Wesentlichen parallel gelöst werden kann, und entwickelt einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Einbindung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung. Den Anknüpfungspunkt hierfür bildet der Fremdvergleichsgrundsatz in seiner konkreten Umsetzung im deutschen Steuer- und Gesellschaftsrecht.

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Kapitel 1 Problemstellung – Untersuchungsgrundlage. Gang der Untersuchung

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Kapitel 1 Problemstellung – Untersuchungsgrundlage Gang der Untersuchung A. Problemstellung Konzerne zeichnen sich in ihrer Struktur dadurch aus, dass sie zwar rechtlich aus meh- reren eigenständigen Rechtssubjekten bestehen, wirtschaftlich aber häufig ein Ge- samtgebilde darstellen, das sich der Leitung durch die Konzernobergesellschaft unter- ordnet. Dabei lässt sich durch geschickte Gestaltung der konzerninternen Austausch- verhältnisse und Ressourcenbündelung eine erhebliche Kostenminderung in Bezug auf den Gesamtkonzern erreichen. Ein zentralisierter konzerninterner Leistungsaustausch ist ein wichtiges Mittel des Managements insbesondere international tätiger Unter- nehmensgruppen und kann einen wichtigen Beitrag zur Finanzbasis des Konzerns dar- stellen. Diese aus betriebswirtschaftlicher Sicht sinnvollen Instrumente sind vor allem im Zuge der Internationalisierung von Konzernstrukturen in Misskredit geraten, da sie sich auch zur Verlagerung von Gewinnen innerhalb eines Konzerns eignen und damit unter dem Verdacht der Steuerminimierung stehen. Die Gestaltung des konzerninter- nen Leistungs- und Lieferungsverkehrs hat sich mittlerweile zu dem Kernproblem des internationalen Unternehmenssteuerrechts entwickelt. In den Anfängen der Diskussion ist sogar versucht worden, eine (widerlegbare) Vermutung aufzustellen, dass „im Ver- kehr zwischen eng verbundenen inländischen und ausländischen Unternehmen Gewin- ne dorthin verlagert werden, wo die Steuerbelastung am geringsten ist“1. Die Wirt- schaftskrise der jüngsten Vergangenheit dürfte dazu führen, dass die Beobachtung konzerninternen Leistungsaustauschs weiter an Intensität zunimmt, um durch Ver- rechnungspreiskorrekturen die zum Teil erheblichen Steuerausfälle und gleichzeitig kostspieligen Rettungsmaßnahmen zu kompensieren2. Steuerliche Korrekturen durch die jeweilige nationale Finanzverwaltung aufgrund der aus ihrer Sicht unrichtigen Abrechnung des konzerninternen Leistungsverkehrs können bei...

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