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Umlagen im Konzern

Materiell-rechtlicher Rahmen für die Einbeziehung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung

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Alexander Shchavelev

Bei der Gestaltung konzerninterner Leistungsbeziehungen zwischen Kostenoptimierung und Gewinnverlagerung zu Lasten schutzwürdiger Interessen werfen Dienstleistungen als unkörperliche Leistungsgegenstände spezielle Probleme auf. Die Arbeit behandelt sowohl die traditionell im Steuerrecht angesiedelten Fragestellungen, als auch die wenig behandelten Bezugspunkte zu den Grundfragen des Gesellschaftsrechts. Sie zeigt, dass die Problematik in beiden Bereichen im Wesentlichen parallel gelöst werden kann, und entwickelt einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Einbindung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung. Den Anknüpfungspunkt hierfür bildet der Fremdvergleichsgrundsatz in seiner konkreten Umsetzung im deutschen Steuer- und Gesellschaftsrecht.

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Kapitel 6 Rechtsrahmen für die Gestaltung zentraler Dienstleistungserbringung

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Im Anschluss an die Darstellung der allgemeinen normativen Vorgaben des Steuer- und Gesellschaftsrechts für den Dienstleistungsaustausch einer inländischen Gesell- schaft mit verbundenen Unternehmen in den Kapiteln 4 und 5 erfolgt in diesem Kapi- tel die Zusammenführung dieser Vorgaben zu einem einheitlichen Rechtsrahmen für die Gestaltung eines zentralen Systems konzerninterner Dienstleistungserbringung und die Abrechnung dieses Systems mittels Leistungsumlagen. Praxistauglich kann dabei nur eine Gestaltung sein, welche sowohl steuer- als auch gesellschaftsrechtlich Be- stand hat. Das Nebeneinander von Steuer- und Gesellschaftsrecht erfordert bei Frage- stellungen, bei denen beide Materien betroffen sind, eine gegenseitige Abstimmung zur Vermeidung von divergierenden Ergebnissen und führt im Übrigen zu einer Er- gänzung der jeweiligen Anforderungen zu einem einheitlichen Ganzen. Bei fortbeste- henden Differenzen muss sich der gemeinsame Rahmen an dem jeweils strengeren Maßstab als dem kleinsten gemeinsamen Nenner orientieren. Am Schluss werden rechtliche Anforderungen an ein solches System unter Einbeziehung einer inländi- schen Gesellschaft stehen. Die nachfolgende Darstellung erfolgt auf der Grundlage allein faktischer Verbundenheit. Die Auswirkungen von Unternehmensverträgen auf den einzuhaltenden Rechtsrahmen werden gesondert erörtert. Bei der allgemeinen Darstellung der rechtlichen Anforderungen sind bereits drei Prüfungsstufen deutlich geworden. Für die Gestaltung eines Systems konzerninterner Dienstleistungserbringung ist auf der ersten Stufe zu prüfen, ob bzw. unter welchen Voraussetzungen eine inländische Gesellschaft in der beabsichtigten Form in den Leis- tungsaustausch einbezogen werden darf (nachfolgend unter A.). In einem zweiten Schritt muss die Frage der Zuordnung einer zu erbringenden Leistung zu einem Kon- zernglied gekl...

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