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Umlagen im Konzern

Materiell-rechtlicher Rahmen für die Einbeziehung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung

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Alexander Shchavelev

Bei der Gestaltung konzerninterner Leistungsbeziehungen zwischen Kostenoptimierung und Gewinnverlagerung zu Lasten schutzwürdiger Interessen werfen Dienstleistungen als unkörperliche Leistungsgegenstände spezielle Probleme auf. Die Arbeit behandelt sowohl die traditionell im Steuerrecht angesiedelten Fragestellungen, als auch die wenig behandelten Bezugspunkte zu den Grundfragen des Gesellschaftsrechts. Sie zeigt, dass die Problematik in beiden Bereichen im Wesentlichen parallel gelöst werden kann, und entwickelt einen einheitlichen Rechtsrahmen für die Einbindung deutscher Gesellschaften in ein zentrales System konzerninterner Dienstleistungserbringung. Den Anknüpfungspunkt hierfür bildet der Fremdvergleichsgrundsatz in seiner konkreten Umsetzung im deutschen Steuer- und Gesellschaftsrecht.

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Ergebnisse der Untersuchung

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A. Klassische Dienstleistungsklassifizierung nicht weiterführend Die besondere Problematik bei der Bestimmung der normativen Grenzen für die Ge- staltung des konzerninternen Dienstleistungsaustauschs besteht zum einen darin, dass diese Austauschverhältnissen eine Vielzahl unterschiedlichster Dienstleistungen zum Gegenstand haben, welche vielfach zwischen fremden Dritten nicht vorkommen und damit konzernspezifisch sind. Zum anderen führen ihre in der Regel fehlende Körper- lichkeit und Speichermöglichkeit, sowie die daraus resultierende Koinzidenz von Er- bringung und Verbrauch zu Bewertungs- und Nachweisproblemen. Für die Bestimmung der normativen Grenzen konzerninterner Dienstleistungser- bringung hat sich die Einteilung in Assistenzleistungen, Managementleistungen und Kontrollleistungen als untauglich erwiesen. Stattdessen müssen anhand der allgemei- nen steuer- und gesellschaftsrechtlichen Grenzen für Leistungsbeziehungen zwischen verbundenen Unternehmen spezielle Maßstäbe für den konzerninternen Dienstleis- tungsverkehr erarbeitet werden. B. Konzeption konzerninterner Dienstleistungserbringung Bei der Gestaltung und Prüfung des konzerninternen Dienstleistungsverkehrs ist zwin- gend zwischen der zentralen Leistungserbringung nach dem Leistungsaustauschkon- zept und der kooperativen Leistungserbringung nach dem Poolkonzept zu unterschei- den. Als strukturell grundverschiedene Möglichkeiten für die Gestaltung der konzern- internen Dienstleistungserbringung stehen beide Konzepte gleichrangig nebeneinan- der. Erst nach der Wahl einer der beiden Gestaltungen sind die beteiligten Unterneh- men an die dafür geltenden normativen Vorgaben gebunden. Zur Abrechnung der zentralen Dienstleistungserbringung stehen den beteiligten Unternehmen mit der Einzelabrechnung und der Pauschalabrechnung zwei technische Mittel zur Verfügung. Die Pauschalverrechnung kommt dabei in drei unterschiedli- chen Konstellationen vor: die Verrechnung mehrerer Dienstleistungen an einen Emp- fänger, die Verrechnung einer Dienstleistungsart an mehrere Empf...

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