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Die Überwachungsfunktion der Wertpapier-Compliance im Licht der Grundrechte

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Überwachung von Mitarbeitergeschäften nach § 33b WpHG

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Falk Weishaupt

In der Arbeit wird die Überwachungsfunktion der Wertpapier-Compliance hinsichtlich ihrer Auswirkung auf grundrechtlich geschützte Positionen unterschiedlicher Grundrechtsträger untersucht. Der Fokus wird auf die Überwachung der Mitarbeitergeschäfte nach § 33b WpHG gelegt. Dazu wird die Überwachungsfunktion zunächst in das kapitalmarktrechtliche Normengefüge eingeordnet und im Schwerpunkt hinsichtlich ihrer praktischen Umsetzung beschrieben. Auf dieser Basis werden die grundrechtlichen Dimensionen der Überwachungsfunktion sowie die in diesem Zusammenhang auftretenden grundrechtlichen Spannungsverhältnisse analysiert. Die Arbeit kommt zum Ergebnis, dass die in Wertpapierdienstleistungsunternehmen implementierten Überwachungsmechanismen mit Bezug auf die Überwachung der privaten Wertpapiertransaktionen von deren Mitarbeitern grundrechtlich geschützte Positionen nicht verletzen. Die Eingriffe in die durch europäische Grundrechte vermittelten Positionen sind vor dem Hintergrund des Interesses der Allgemeinheit an funktionierenden und effizienten Kapitalmärkten als gerechtfertigt anzusehen.

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Reihe II Rechtswissenschaft Série II Series II Droit Law Bd./Vol. 5374 Frankfurt am Main · Berlin · Bern · Bruxelles · New York · Oxford · Wien PETER LANG Europäische Hochschulschriften Publications Universitaires Européennes European University Studies PETER LANG Internationaler Verlag der Wissenschaften Falk S. Weishaupt Die Überwachungsfunktion der Wertpapier-Compliance im Licht der Grundrechte Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Überwachung von Mitarbeitergeschäften nach § 33b WpHG H 360 ISSN 0531-7312 ISBN 978-3-631-63485-1 © Peter Lang GmbH Internationaler Verlag der Wissenschaften Frankfurt am Main 2012 Alle Rechte vorbehalten. Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. www.peterlang.de Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.de abrufbar. Zugl.: Hamburg, Bucerius Law School, Diss., 2012

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