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Die Überwachungsfunktion der Wertpapier-Compliance im Licht der Grundrechte

Eine Analyse unter besonderer Berücksichtigung der Überwachung von Mitarbeitergeschäften nach § 33b WpHG

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Falk Weishaupt

In der Arbeit wird die Überwachungsfunktion der Wertpapier-Compliance hinsichtlich ihrer Auswirkung auf grundrechtlich geschützte Positionen unterschiedlicher Grundrechtsträger untersucht. Der Fokus wird auf die Überwachung der Mitarbeitergeschäfte nach § 33b WpHG gelegt. Dazu wird die Überwachungsfunktion zunächst in das kapitalmarktrechtliche Normengefüge eingeordnet und im Schwerpunkt hinsichtlich ihrer praktischen Umsetzung beschrieben. Auf dieser Basis werden die grundrechtlichen Dimensionen der Überwachungsfunktion sowie die in diesem Zusammenhang auftretenden grundrechtlichen Spannungsverhältnisse analysiert. Die Arbeit kommt zum Ergebnis, dass die in Wertpapierdienstleistungsunternehmen implementierten Überwachungsmechanismen mit Bezug auf die Überwachung der privaten Wertpapiertransaktionen von deren Mitarbeitern grundrechtlich geschützte Positionen nicht verletzen. Die Eingriffe in die durch europäische Grundrechte vermittelten Positionen sind vor dem Hintergrund des Interesses der Allgemeinheit an funktionierenden und effizienten Kapitalmärkten als gerechtfertigt anzusehen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit ist im Sommertrimester 2012 von der Bucerius Law School – Hochschule für Rechtswissenschaft –, Hamburg, als Dissertation ange- nommen worden. Tag der mündlichen Prüfung war der 11.07.2012. Rechtspre- chung und Literatur befinden sich auf dem Stand Februar 2012. Zuvorderst bedanke ich mich bei meinem sehr verehrten Doktorvater, Herrn Professor Dr. Jörn Axel Kämmerer für die stets hervorragende und konstruktive Betreuung während der Entstehung der Arbeit. Herzlichen Dank auch für die Er- stellung des Erstgutachtens. Sodann danke ich Herrn Professor Dr. Rüdiger Veil für die schnelle Erstellung des Zweitgutachtens und die darin enthaltene Würdigung der Arbeit. Schließlich sei all denjenigen Menschen gedankt, die auf unterschiedlichen Wegen zum Gelingen beigetragen haben. Ich widme die Arbeit meiner Familie. Tübingen, im Juli 2012 Falk S. Weishaupt

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