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Interessenkonflikte wegen des Mangels an Publizität bei der Sicherungsübereignung

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Jiayuan Zhuang

Diese Arbeit behandelt die Rechtskonflikte wegen des Mangels an Publizität bei der Sicherungsübereignung. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der Rechtsverkehr durch «heimliche» Sicherungsübereignung gefährdet wird. Die Untersuchung prüft, inwieweit der Besitz der beweglichen Sachen die Publizitätswirkung entfaltet. Anschließend werden die Rechtskonflikte zwischen dem Sicherungsnehmer und den anderen Parteien, besonders bei Zwangsvollstreckung- und Insolvenzverfahren, untersucht. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Hindernis der Anerkennung der Sicherungsübereignung nicht die mangelnde Publizität darstellt, sondern die mangelnden Regelungen zum Schutz des Rechtsverkehrs.

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Einleitung

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I. Die Bedeutung der Sicherungsübereignung und ihr Nachteil In der modernen Gesellschaft ist der Kredit von großer Bedeutung. Denn viele Unternehmen haben aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung im- mense Investitions- und Produktionspläne zu verwirklichen. Wegen des Mangels am Eigenmittel müssen sie jedoch auf Fremdkapital zurückgreifen. In diesem Fall dient der Kredit der Banken dazu, dass der Kreditnehmer z.B. Maschinen kaufen oder Fabriken bauen kann. Um einen Kredit von der Bank zu bekommen, muss der Kreditnehmer in der Regel Sicherheiten anbieten, weil der Kreditgeber das Risiko trägt, dass der Kreditnehmer den Kredit nicht zurückzahlen kann. Durch Kreditsicherheiten kann sich der Kreditge- ber gegen das Risiko der Zahlungsunfähigkeit und der Insolvenz des Kredit- nehmers absichern. Die Untersuchung fokussiert sich auf die Sicherungsrechte an bewegli- chen Sachen. Das im BGB geregelte vertragliche Pfandrecht kann daher in Betracht kommen. Allerdings erfordert es, dass der Schuldner die als Kredit- sicherheit dienenden Sachwerte dem Gläubiger zu unmittelbarem Besitz übertragen muss (§ 1205 BGB). Jedoch ist der Besitz der einzig möglichen Kreditunterlage – Geschäftsinventar, Warenlager, Maschinen usw. – dem Kaufmann oder dem Fabrikant unentbehrlich, sofern er seine Geschäftstätig- keit fortsetzen will. 1 Außerdem bringt der unmittelbare Besitz für den Kre- ditgeber – besonders für die Banken – lästige Verwaltungspflichten mit sich. 2 Deshalb entspricht das vertragliche Pfandrecht den Anforderungen des modernen Massenkreditverkehrs nicht 3 und es wurde am Ende durch die sich gewohnheitsrechtlich entwickelte Sicherungsübereignung verdrängt. 4 1 Serick, Eigentumsvorbehalt und Sicherungsübereignung, Bd....

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