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Interessenkonflikte wegen des Mangels an Publizität bei der Sicherungsübereignung

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Jiayuan Zhuang

Diese Arbeit behandelt die Rechtskonflikte wegen des Mangels an Publizität bei der Sicherungsübereignung. Im Mittelpunkt steht die Frage, ob der Rechtsverkehr durch «heimliche» Sicherungsübereignung gefährdet wird. Die Untersuchung prüft, inwieweit der Besitz der beweglichen Sachen die Publizitätswirkung entfaltet. Anschließend werden die Rechtskonflikte zwischen dem Sicherungsnehmer und den anderen Parteien, besonders bei Zwangsvollstreckung- und Insolvenzverfahren, untersucht. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass das Hindernis der Anerkennung der Sicherungsübereignung nicht die mangelnde Publizität darstellt, sondern die mangelnden Regelungen zum Schutz des Rechtsverkehrs.

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Kapitel 5 Mobiliarhypothek und Sicherungsübereignung in China

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195 Kapitel 5 Mobiliarhypothek und Sicherungs- übereignung in China I. Überblick über die chinesischen Kreditsicherungs- rechte: Mit Berücksichtigung der Mobiliarhypothek 1. Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts In der Volksrepublik China gab es lange Zeit keine Kreditsicherungsrechte, da schon immer die Planwirtschaft herrschte und kein Bedürfnis für Kredit- sicherung entstand. Nach der wirtschaftlichen Reform wurden im Jahr 1986 „Allgemeine Grundsätze des Zivilrechts (AGZ)‖882 erlassen und die Formen der Kreditsicherungen geregelt. § 89 Nr. 2 AGZ regelte die „Hypothek‖ (Diya): Der „Hypothekar― ist bei Fälligkeit seiner gesicherten Forderungen berechtigt, sich aus dem Erlös der Gegenstände der „Hypothek‖ (Hypotheksache) zu befriedigen. Die Hypo- thek muss im Grundsatz durch einen schriftlichen Vertrag zustande gekom- men sein. Die schriftliche Form kann dabei durch die Übergabe der Gegen- stände oder der Rechtsurkunde solcher Sachen ersetzt werden. 883 Allerdings unterschied die „Hypothek― damals nicht zwischen bewegli- chen und unbeweglichen Sachen. 884 Die Gegenstände der Hypothek können sowohl bei dem Besteller, als auch bei dem Hypothekar bleiben. 885 In dieser Hinsicht war die „Hypothek‖ der AGZ mit der Hypothek und dem vertragli- chem Pfandrecht im deutschen Recht funktional vergleichbar. Über die „Hy- 882 Liang, AcP 194, 483 ff.. 883 „Versuchsweise durchgeführte Ansichten des Obersten Volksgerichts zu einigen Fragen der Anwendung der Allgemeinen Grundsätze des Zivilrechts der VR Chi- na‖[Fa (ban) fa 1988/6] § 115. 884 Xu, Die Rechtsstellung von dinglich gesicherten Gläubigern im Unternehmeninsolvenzverfahren, S. 185. 885 Dieser Schluss ergibt sich aus dem [Fa (ban)...

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