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Rechtsschutz im Arbeitnehmerbeteiligungsverfahren der «deutschen» Societas Europaea

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Nils Maack

Mit der Einführung der neuen Gesellschaftsform der Europäischen Aktiengesellschaft (Societas Europaea – SE) wurde ein bedeutender Beitrag zur Rechtsvereinheitlichung im europäischen Gesellschaftsrecht geleistet. Aus Sicht des deutschen Mitbestimmungsrechts bietet die SE erstmalig die Möglichkeit, die Ausgestaltung der unternehmerischen Mitbestimmung zwischen Arbeitnehmern und Unternehmensleitungen im Zuge der Gesellschaftsgründung zu verhandeln. Diese Arbeit untersucht die Rahmenbedingungen für den Rechtsschutz während dieses Verhandlungsverfahrens für in Deutschland ansässige Gesellschaften. Ausgehend von den europarechtlichen Vorgaben werden Umsetzungsdefizite im deutschen Recht ermittelt und für alle relevanten Konstellationen im Gründungsstadium ein harmonisiertes Rechtsschutzsystem entwickelt. Schwerpunkte bilden dabei der Rechtschutz bei der Informationserteilung zur Einleitung des Verhandlungsverfahrens und bei der Bildung des Besonderen Verhandlungsgremiums der Arbeitnehmer sowie die gerichtliche Kontrolle der Beteiligungsvereinbarung.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 vom Fachbereich Rechtswissenschaft der Universität Trier als Dissertation angenommen. Schrift- tum und Rechtsprechung sowie Änderungen in der Gesetzgebung wurden bis zur Einreichung der Arbeit im April 2011 berücksichtigt. Meiner Doktormutter, Frau Prof. Dr. Dr. h.c. Monika Schlachter, möchte ich meinen herzlichen Dank für die Betreuung meines Promotionsvorhabens aus- sprechen. Während meiner Tätigkeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter an dem von ihr geleiteten Institut für Arbeitsrecht und Arbeitsbeziehungen in der Euro- päischen Gemeinschaft (IAAEG) in Trier hat sie die Entstehung der vorliegen- den Arbeit in vielfältiger Weise unterstützt und maßgeblich zu ihrem Gelingen beigetragen. Herrn Prof. Dr. Jan von Hein danke ich für die Erstellung des Zweitgutachtens. Für die freundliche Aufnahme als wissenschaftlicher Mitarbeiter am IAAEG und für zahlreiche interessante Gespräche danke ich dem Vorgänger meiner Doktormutter, Herrn Prof. Dr. Dres. h.c. Rolf Birk. In guter Erinnerung bleiben mir auch die Kollegen sowie die angenehme Atmosphäre am Institut. Gesondert zu erwähnen ist dabei Frau Melanie Klauk, die durch ihre Diskussions- bereitschaft und ihre kritischen Anmerkungen einen wertvollen Beitrag zu dieser Dissertation geleistet hat. Meiner Familie und meinen Freunden bin ich für ihre fortwährende Unter- stützung zu großem Dank verpflichtet. Insbesondere meine Frau Sonia hat mir immer den nötigen Rückhalt gegeben und den erfolgreichen Abschluss dieser Arbeit mit einer einzigartigen Kombination aus Geduld und Nachdruck erst er- möglicht. Die Arbeit widme ich...

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