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Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug im föderalen System der Bundesrepublik Deutschland

Eine Analyse anlässlich der Föderalismusreform 2006 unter besonderer Berücksichtigung der Ziele und Aufgaben des Strafvollzugs

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Klaus Jünemann

Soll das Grundgesetz dem Bund oder den Ländern die Befugnis zur Gesetzgebung für den Strafvollzug zuweisen? Dieser aus strafvollzuglicher wie aus bundesstaatlicher Sicht fundamentalen Frage spürt die Arbeit nach. Den konkreten Anlass der Untersuchung bildet die sogenannte «Föderalismusreform 2006», in deren Rahmen die strafvollzugliche Gesetzgebungsbefugnis ausdrücklich vom Bund auf die Länder übertragen wurde. Der Kompetenzwechsel stieß in der Fachwelt auf ebenso einhellige wie scharfe Ablehnung. Nach der zentralen These der Arbeit sprechen dagegen keine überzeugenden fachlichen Gründe für eine Bundeszuständigkeit. Daneben fördert die Untersuchung die überraschende Erkenntnis zu Tage, dass der Bund völlig unbemerkt die Zuständigkeit für den Strafvollzug bereits seit 1994 verloren hatte.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit ist im Sommersemester 2011 von der Juristischen Fakul- tät der Julius-Maximilians-Universität Würzburg als Dissertationsschrift ange- nommen worden. Sämtliche Nachweise befinden sich auf dem Stand vom Mai 2011. Seither erschienene Literatur konnte jedoch weitgehend noch eingearbei- tet werden. Großer Dank gebührt zunächst Herrn Professor Dr. Klaus Laubenthal, der diese Arbeit von Beginn an engagiert und wohlwollend betreute, mir den größtmögli- chen Freiraum bei der Wahl des Themas und der sich im Laufe der fortschrei- tenden Durchdringung des Forschungsgegenstandes wandelnden Konzeption einräumte sowie die Arbeit schließlich in die Reihe „Würzburger Schriften zur Kriminalwissenschaft“ aufnahm. Dank schulde ich weiterhin Herrn Professor Dr. Horst Dreier. Er gab mir nicht nur die Gelegenheit, als Wissenschaftlicher Mitarbeiter an seinem Lehrstuhl vier äußerst lehrreiche Jahre zu verbringen, sondern nahm darüber hinaus auch die Mühe der Zweitbegutachtung auf sich. Ohne seine Förderung und Unterstützung, seinen Rat und sein wissenschaftli- ches Vorbild hätte die Arbeit niemals die vorliegende Gestalt angenommen. Nicht unerheblich zur Entstehung der Arbeit trugen ebenso mein Lehrstuhlkol- lege und Freund Herr Niels Magsaam sowie mein Schwiegervater Herr Michael Zumkley bei, die das mühevolle Korrekturlesen trotz vielfältiger anderweitiger Verpflichtungen klaglos übernahmen. Zu Dank verpflichtet bin ich überdies meinen Eltern, Frau Sabine Schmidt-Jünemann und Herrn Dieter Jünemann, für jegliche gewährte Unterstützung, ohne die nicht zuletzt die Aufnahme eines Studiums schlicht nicht möglich gewesen wäre. Es ist mir schlie...

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